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Statement

Wir haben EU-Mittel freigegeben, die den Sozialplan für ehemalige First-Solar-Mitarbeiter verlängern

First Solar Bild Mitarbeiter
Quelle: First Solar Manufacturing Plant - Perrysburg, Ohio, USA
Mit diesem Beschluss des Europäischen Parlaments bekommen nun die betroffenen Familien in Brandenburg und Berlin in dieser schweren Zeit die nötige Hilfe, um Wege aus dem Tief der plötzlichen Entlassung zu finden. Diese Situation hat allerdings Ministerpräsident Dietmar Woidke mit verschuldet, denn durch die Entscheidung, weiter auf Braunkohle zu setzen, trägt die Brandenburger Landesregierung eine Mitschuld an dem Niedergang des Solarclusters in der Oderstadt Frankfurt. Mit diesem Beschluss des Europäischen Parlaments bekommen nun die betroffenen Familien in Brandenburg und Berlin in dieser schweren Zeit die nötige Hilfe, um Wege aus dem Tief der plötzlichen Entlassung zu finden. Diese Situation hat allerdings Ministerpräsident Dietmar Woidke mit verschuldet, denn durch die Entscheidung, weiter auf Braunkohle zu setzen, trägt die Brandenburger Landesregierung eine Mitschuld an dem Niedergang des Solarclusters in der Oderstadt Frankfurt.
Veröffentlicht am: 10.12.2013
Statement

Ablehnung der rückwärtsgewandten Mehrheit im EP senkt CO2-Preis um knapp die Hälfte

Die konservativ-liberale Mehrheit und die Kohlelobbyisten der Sozis im EP haben heute dem Vorschlag der Kommission abgelehnt, das Überangebot von Emissionszertifikaten im Emissionshandel kurzfristig zu verringern. Die Kommission hatte vorgeschlagen die Versteigerung von 900 Millionen Zertifikaten bis zum Ende der aktuellen Emissionshandelsperiode zu verschieben. Dieses Überangebot reduziert laut WWF den Preis um 45% auf 2,63 Euro, so dass Klimaverschmutzung jetzt billiger ist als ein Cappuccino. Die konservativ-liberale Mehrheit und die Kohlelobbyisten der Sozis im EP haben heute dem Vorschlag der Kommission abgelehnt, das Überangebot von Emissionszertifikaten im Emissionshandel kurzfristig zu verringern. Die Kommission hatte vorgeschlagen die Versteigerung von 900 Millionen Zertifikaten bis zum Ende der aktuellen Emissionshandelsperiode zu verschieben. Dieses Überangebot reduziert laut WWF den Preis um 45% auf 2,63 Euro, so dass Klimaverschmutzung jetzt billiger ist als ein Cappuccino.
Veröffentlicht am: 16.04.2013
Statement

Grüne in Oder-Spree blicken mit Sorge auf die Ockerspree. Ausstieg aus dreckiger Braunkohlenenergie!

Die Grünen im Landkreis Oder-Spree widmen ihren diesjährigen Neujahrsempfang dem Auftakt einer langen Wahlkampfzeit und zeigen zugleich, wie man das Angenehme mit dem Notwendigen verbinden kann. Bei jazziger Livemusik werden Themen besprochen, die die Region beschäftigen und große Sorgen bereiten. Dazu gehört die Spreeverockerung. Fürstenwalde gewinnt sein Trinkwasser aus der Spree. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verbietet eine Verschlechterung der Qualität von Oberflächengewässern. Die Grünen im Landkreis Oder-Spree widmen ihren diesjährigen Neujahrsempfang dem Auftakt einer langen Wahlkampfzeit und zeigen zugleich, wie man das Angenehme mit dem Notwendigen verbinden kann. Bei jazziger Livemusik werden Themen besprochen, die die Region beschäftigen und große Sorgen bereiten. Dazu gehört die Spreeverockerung. Fürstenwalde gewinnt sein Trinkwasser aus der Spree. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verbietet eine Verschlechterung der Qualität von Oberflächengewässern.
Veröffentlicht am: 16.02.2013
Statement

CCS darf nicht mit EU-Geldern gefördert werden!

Minister Christoffers hat uns Brandenburger MdEPs aufgefordert, uns auf europäischer Ebene für die Förderung von CCS-Infrastrukturmaßnahmen einzusetzen. Die EU soll einen Teil der Finanzierung tragen, die nach Willen des Ministers mit EU-Geldern gefördert werden soll. Diese Forderung ist ein Skandal. Sie lässt den Willen der Brandenburger Bürger außen vor. Die breite Öffentlichkeit in Brandenburg ist gegen CCS. Ich setze mich dafür ein, dass CCS keine Unterstützung aus EU-Geldern erhält. Minister Christoffers hat uns Brandenburger MdEPs aufgefordert, uns auf europäischer Ebene für die Förderung von CCS-Infrastrukturmaßnahmen einzusetzen. Die EU soll einen Teil der Finanzierung tragen, die nach Willen des Ministers mit EU-Geldern gefördert werden soll. Diese Forderung ist ein Skandal. Sie lässt den Willen der Brandenburger Bürger außen vor. Die breite Öffentlichkeit in Brandenburg ist gegen CCS. Ich setze mich dafür ein, dass CCS keine Unterstützung aus EU-Geldern erhält.
Veröffentlicht am: 20.06.2012
Statement

Mein Besuch in der Wegzugsregion: Eine Initiative baut mit Hoffnung die Zukunft auf der Kohlekippe.

Lauchhammer ist von den Hinterlassenschaften des Braunkohletagebaus geprägt. Tagebaue, Brikettfabriken und Kokereien sind längst geschlossen. Viele haben anderswo Arbeit gefunden. Andere sind durch die sozialen Raster gefallen. Um sie und ihre Kinder da heraus zu holen, nehmen der Verein Lausitzer Wege e.V. die Kinder auf eine Zeitreise in die Slawenzeit, Schlafen in Wagenburgen, Bauen mit Holz und Lehm – so entsteht mit den Kindern ein Ferienparadies auf der Kippe. Die EU hat mit gefördert. Lauchhammer ist von den Hinterlassenschaften des Braunkohletagebaus geprägt. Tagebaue, Brikettfabriken und Kokereien sind längst geschlossen. Viele haben anderswo Arbeit gefunden. Andere sind durch die sozialen Raster gefallen. Um sie und ihre Kinder da heraus zu holen, nehmen der Verein Lausitzer Wege e.V. die Kinder auf eine Zeitreise in die Slawenzeit, Schlafen in Wagenburgen, Bauen mit Holz und Lehm – so entsteht mit den Kindern ein Ferienparadies auf der Kippe. Die EU hat mit gefördert.
Veröffentlicht am: 24.03.2012
Statement

Kohle und Atom stecken den Müll unter die Erde und überlassen der nächsten Generation die Probleme

Am Samstag haben Gegner der unterirdischen Speicherung von CO2 in Müllrose (Ostbrandenburg) protestiert. Ich kann nur davor warnen, im Zuge der Debatte über die Stilllegung der Atomkraftwerke über ein großes Comeback der Braunkohle zu spekulieren. Das ist nicht nachhaltig und löst weder das Entsprgungsproblem noch ist es umweltfreundlich. Es hat überhaupt keinen Sinn, die CCS-Technologie zu erproben, da bereits heute schon bekannt ist, dass die Lagerstätten in Deutschland nicht ausreichen. Erneuerbare Energien sind die Zukunft. Das sahen die rund 200 Protestler auf dem Marktplatz in Müllrose genauso. Am Samstag haben Gegner der unterirdischen Speicherung von CO2 in Müllrose (Ostbrandenburg) protestiert. Ich kann nur davor warnen, im Zuge der Debatte über die Stilllegung der Atomkraftwerke über ein großes Comeback der Braunkohle zu spekulieren. Das ist nicht nachhaltig und löst weder das Entsprgungsproblem noch ist es umweltfreundlich. Es hat überhaupt keinen Sinn, die CCS-Technologie zu erproben, da bereits heute schon bekannt ist, dass die Lagerstätten in Deutschland nicht ausreichen. Erneuerbare Energien sind die Zukunft. Das sahen die rund 200 Protestler auf dem Marktplatz in Müllrose genauso.
Veröffentlicht am: 21.03.2011
Statement

Keine CO2-Verpressungen im Märkischen. Die Menschen in Müllrose sind keine Versuchskaninchen.

Am 19. März protestiert die Müllroser Bürgerinitiative auf dem Marktpltz des Ortes gegen Planungen für die CO2-Verpressung, die von Vattenfall in dieser Region geplant wird. Ich werde dabei sein. Die Pläne von Vattenfall zur CO2-Verpressung würden die attraktive Wohngegend und die Naherholungsgebiete von Mühlrosen gefährdet. Am 19. März protestiert die Müllroser Bürgerinitiative auf dem Marktpltz des Ortes gegen Planungen für die CO2-Verpressung, die von Vattenfall in dieser Region geplant wird. Ich werde dabei sein. Die Pläne von Vattenfall zur CO2-Verpressung würden die attraktive Wohngegend und die Naherholungsgebiete von Mühlrosen gefährdet.
Veröffentlicht am: 18.03.2011
Pressemitteilung

Protest in Müllrose: Region lehnt CO2-Verpressung ab

Bei einer Protestaktion auf dem Marktplatz der märkischen Kleinstadt Müllrose demonstrierten heute über 300 Bürger gegen die geplante Verpressung des Klimagiftes Kohlendioxid (CO2) aus den Lausitzer Kohlekraftwerken des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall in Ostbrandenburg. Bei einer Protestaktion auf dem Marktplatz der märkischen Kleinstadt Müllrose demonstrierten heute über 300 Bürger gegen die geplante Verpressung des Klimagiftes Kohlendioxid (CO2) aus den Lausitzer Kohlekraftwerken des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall in Ostbrandenburg.
Veröffentlicht am: 21.03.2011
Pressemitteilung

Protestaktion in Müllrose (LOS) mit der Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter

Am Sonnabend, den 19. März 2011 veranstaltet die Müllroser Bürgerinitiative gegen die CO2-Verpressung eine erste große Protestaktion auf dem Markplatz. Neben lokalen Akteuren wird auch die Brandenburger Abgeordnete im Europäischen Parlament Elisabeth Schroedter (Bündnis 90/ Die Grünen) ein Grußwort an die Bürger in Müllrose richten. Am Sonnabend, den 19. März 2011 veranstaltet die Müllroser Bürgerinitiative gegen die CO2-Verpressung eine erste große Protestaktion auf dem Markplatz. Neben lokalen Akteuren wird auch die Brandenburger Abgeordnete im Europäischen Parlament Elisabeth Schroedter (Bündnis 90/ Die Grünen) ein Grußwort an die Bürger in Müllrose richten.
Veröffentlicht am: 18.03.2011
Statement

Ich wollte den Mitverantwortlichen für das Staatsunternehmen die Kehrseite der Gewinne zeigen

Der Besuch der schwedischen Grünen in die Lausitz und nach Beeskow war ein großer Erfolg. Die Lausitzer und Beeskower konnten ihren Protest direkt bei den Mitverantwortlichen für die Unternehmerstrategie anbringen. Die schwedischen Abgeordneten haben das erste Mal erlebt, in welchem Ausmaß ein Braunkohletagebau in das Leben der Mensch und die Umwelt und Landschaft eingreift. Åsa Romson meinte, dass in Schweden völlig unbekannt ist, dass noch immer Dörfer umgesiedelt werden sollen. Der Besuch der schwedischen Grünen in die Lausitz und nach Beeskow war ein großer Erfolg. Die Lausitzer und Beeskower konnten ihren Protest direkt bei den Mitverantwortlichen für die Unternehmerstrategie anbringen. Die schwedischen Abgeordneten haben das erste Mal erlebt, in welchem Ausmaß ein Braunkohletagebau in das Leben der Mensch und die Umwelt und Landschaft eingreift. Åsa Romson meinte, dass in Schweden völlig unbekannt ist, dass noch immer Dörfer umgesiedelt werden sollen.
Veröffentlicht am: 25.02.2011
Statement

Ich führe Grüne Abgeordnete des Schwedischen Reichstages in die vom Tagebau bedrohten Orte

Die Grünen Abgeordneten sind bisher die einzigen im Schwedischen Reichstag, die sich für die Kehrseite der wirtschaftlichen Aktivitäten des Schwedischen Staatskonzerns interessieren. Mitglieder des Reichstages sind im Aufsichtsrat von Vattenfall. Am Dienstag, den 22.Februar führe ich sie durch die vom Braunkohletagebau bedrohten Orte der Lausitz und nach Beeskow. Es wird Gespräche mit den Bürgermeister Peter Jeschke in Schenkendöbern und seinem Kollegen Frank Steffen in Beeskow geben Die Grünen Abgeordneten sind bisher die einzigen im Schwedischen Reichstag, die sich für die Kehrseite der wirtschaftlichen Aktivitäten des Schwedischen Staatskonzerns interessieren. Mitglieder des Reichstages sind im Aufsichtsrat von Vattenfall. Am Dienstag, den 22.Februar führe ich sie durch die vom Braunkohletagebau bedrohten Orte der Lausitz und nach Beeskow. Es wird Gespräche mit den Bürgermeister Peter Jeschke in Schenkendöbern und seinem Kollegen Frank Steffen in Beeskow geben
Veröffentlicht am: 19.02.2011
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Energie

Veröffentlicht am: 14.05.2010
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Nach Horno wird kein Lausitzer Ort mehr abgebaggert, Europarecht schützt Landschaft und Dörfer!

Nach Guben luden die Grüne Liga und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit Monika Schulz, MdL (CDU), Wolfgang Nešković MdB (LINKE) und mir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lausitzer und Lausitzerinnen aus den von neuen Tagebauen bedrohten Orten ein, um ihnen den Rücken zu stärken. Denn die rot-roten Landesregierung brach das Versprechen von Alt-Ministerpräsident Stolpe. Sie unterstützt den Konzerns Vattenfall, neue Tagebaue aufzuschließen, auch wenn das gegen EU-Recht verstößt. Nach Guben luden die Grüne Liga und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit Monika Schulz, MdL (CDU), Wolfgang Nešković MdB (LINKE) und mir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lausitzer und Lausitzerinnen aus den von neuen Tagebauen bedrohten Orten ein, um ihnen den Rücken zu stärken. Denn die rot-roten Landesregierung brach das Versprechen von Alt-Ministerpräsident Stolpe. Sie unterstützt den Konzerns Vattenfall, neue Tagebaue aufzuschließen, auch wenn das gegen EU-Recht verstößt.
Veröffentlicht am: 26.04.2010
Archiv :: Pressemitteilung

Europaabgeordnete erklärt: Koeppens Vorschläge sind EU-rechtswidrig

Zu dem Vorschlag von Jens Koeppen, MdB ein Ländervotum im CCS*-Gesetzentwurf der Bundesregierung aufzunehmen, erklärt Elisabeth Schroedter, stellvertretende Vorsitzende des Sozial- und Beschäftigungsausschusses: Zu dem Vorschlag von Jens Koeppen, MdB ein Ländervotum im CCS*-Gesetzentwurf der Bundesregierung aufzunehmen, erklärt Elisabeth Schroedter, stellvertretende Vorsitzende des Sozial- und Beschäftigungsausschusses:
Veröffentlicht am: 29.04.2010
Archiv :: Statement

Herr Jo Leinen, machen Sie sich nicht zum Handlanger des Energiekonzerns Vattenfall!

Zusammen mit der bündnisgrünen Landtagsabgeordnete SABINE NIELS kritisiere ich die Äußerungen des SPD-Europaabgeordneten Jo Leinen in einem Interview der Lausitzer Rundschau zur CCS-Problematik. Anstatt die schwer wiegenden Argumente von Bürgerinnen und Bürgern und ihren berechtigten Widerstand gegen die von Vattenfall geplante Verpressung von CO2 in Ost-Brandenburg zu respektieren, tut Leinen so, als seien Beschlüsse zum CCS-Gesetz unanfechtbare Wahrheiten für den Klimaschutz. Zusammen mit der bündnisgrünen Landtagsabgeordnete SABINE NIELS kritisiere ich die Äußerungen des SPD-Europaabgeordneten Jo Leinen in einem Interview der Lausitzer Rundschau zur CCS-Problematik. Anstatt die schwer wiegenden Argumente von Bürgerinnen und Bürgern und ihren berechtigten Widerstand gegen die von Vattenfall geplante Verpressung von CO2 in Ost-Brandenburg zu respektieren, tut Leinen so, als seien Beschlüsse zum CCS-Gesetz unanfechtbare Wahrheiten für den Klimaschutz.
Veröffentlicht am: 12.03.2010
Archiv :: Statement

Scheinbar hat Herr Platzeck keine Skrupel, Vattenfall mit Gefälligkeitsverfahren zu dienen.

Ministerpräsident Matthias Platzeck hält eine Rede.
Quelle: Holger Noß CC-BY-SA / wikimedia.org
Nichts ersehnte sich der Konzern Vattenfall mehr, als dass er sein Kraftwerk zur CO2-Abscheidung in Jänschwalde genehmigt bekommt, ohne nachzuweisen, wo er die Massen des klimaschädlichen Gases lässt. Denn die 180 Millionen Subventionen aus dem Barroso-Paket gegen die Krise fließen nur, wenn der Kraftwerksneubau bis 2011 genehmigt ist. Nun hat Herr Platzeck die Genehmigung für das Kraftwerk von der für die Lagerstätten abgekoppelt. Damit machte er für Vattenfall den Weg zu den EU-Millionen frei. Nichts ersehnte sich der Konzern Vattenfall mehr, als dass er sein Kraftwerk zur CO2-Abscheidung in Jänschwalde genehmigt bekommt, ohne nachzuweisen, wo er die Massen des klimaschädlichen Gases lässt. Denn die 180 Millionen Subventionen aus dem Barroso-Paket gegen die Krise fließen nur, wenn der Kraftwerksneubau bis 2011 genehmigt ist. Nun hat Herr Platzeck die Genehmigung für das Kraftwerk von der für die Lagerstätten abgekoppelt. Damit machte er für Vattenfall den Weg zu den EU-Millionen frei.
Veröffentlicht am: 03.02.2010