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Pressemitteilung

Ratsbeschluss zum EU-Qualitätsrahmen für Praktika: Fairness in Praktika nicht weiter aufschieben

Gestern hat der Europäische Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik einen EU-Qualitätsrahmen für Praktika angenommen. Gestern hat der Europäische Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik einen EU-Qualitätsrahmen für Praktika angenommen.
Veröffentlicht am: 11.03.2014
Statement

Rat beschloss endlich EU-Qualitätsrahmen für Praktika. Fairness darf jetzt kein Papiertiger bleiben.

Der Europäische Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik hat den EU-Qualitätsrahmen für Praktika angenommen und folgt damit einer Grünen Initiative. Wir müssen in dieser Situation sicherstellen, dass die Praktika nicht dazu führen, dass junge Menschen als Billigstarbeitskräfte ausgenutzt werden. Der jetzt verabschiedete Qualitätsrahmen stärkt den Bildungsanteil von Praktika, fordert Mindestarbeitsbedingungen, inklusive angemessener Bezahlung, und setzt Grenzen in Bezug auf die Länge. Der Europäische Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik hat den EU-Qualitätsrahmen für Praktika angenommen und folgt damit einer Grünen Initiative. Wir müssen in dieser Situation sicherstellen, dass die Praktika nicht dazu führen, dass junge Menschen als Billigstarbeitskräfte ausgenutzt werden. Der jetzt verabschiedete Qualitätsrahmen stärkt den Bildungsanteil von Praktika, fordert Mindestarbeitsbedingungen, inklusive angemessener Bezahlung, und setzt Grenzen in Bezug auf die Länge.
Veröffentlicht am: 11.03.2014
Statement

Kommission gibt zu, dass Beihilfeverordnung für Ausbildung im Widerspruch zum Sozialfonds stehen

unemployment
Quelle: © Europäische Kommission
In meiner parlamentarischen Anfrage kritisiere ich den Widerspruch zwischen der Beihilfeverordnung der Kommission zu den Ausbildungsbeihilfen und den Zielen der Europäischen Strukturfonds. Der Europäische Sozialfonds fördert Ausbildung, um zur Erfüllung der Europa-2020-Ziele beizutragen. Mit der geplanten Beihilfeverordnung würden jedoch sozialorientierte Ausbildungsunternehmen verpflichtete werden, 50% der Mittel selbst zu erwirtschaften, weil sie nur zu 50% öffentlich gefördert werden können. In meiner parlamentarischen Anfrage kritisiere ich den Widerspruch zwischen der Beihilfeverordnung der Kommission zu den Ausbildungsbeihilfen und den Zielen der Europäischen Strukturfonds. Der Europäische Sozialfonds fördert Ausbildung, um zur Erfüllung der Europa-2020-Ziele beizutragen. Mit der geplanten Beihilfeverordnung würden jedoch sozialorientierte Ausbildungsunternehmen verpflichtete werden, 50% der Mittel selbst zu erwirtschaften, weil sie nur zu 50% öffentlich gefördert werden können.
Veröffentlicht am: 10.03.2014
Statement

Wir werden weiter Druck machen, bis alle EU-Regierung die Jugendgarantie wirklich umsetzen!

Heute hat das EP eine Aussprache zur Umsetzung der Jugendgarantie mit Sozialkommissar Andor und der griechischen Ratspräsidentschaft angesetzt. 19 Mitgliedstaaten haben einen Umsetzungsplan für die Jugendgarantie vorgelegt. Jetzt muss die Kommission den säumigen Regierungen Druck zu machen. Schockiert war ich zu hören, dass einige Länder den Qualitätsrahmen für Praktika blockieren. Wir brauchen EU-Mindeststandards für Praktika, damit Jugendliche weiter als Billiglohnkräfte ausgenutzt werden. Heute hat das EP eine Aussprache zur Umsetzung der Jugendgarantie mit Sozialkommissar Andor und der griechischen Ratspräsidentschaft angesetzt. 19 Mitgliedstaaten haben einen Umsetzungsplan für die Jugendgarantie vorgelegt. Jetzt muss die Kommission den säumigen Regierungen Druck zu machen. Schockiert war ich zu hören, dass einige Länder den Qualitätsrahmen für Praktika blockieren. Wir brauchen EU-Mindeststandards für Praktika, damit Jugendliche weiter als Billiglohnkräfte ausgenutzt werden.
Veröffentlicht am: 26.02.2014
Statement

Der Blick aus Polen auf Europa unterscheidet sich nicht so sehr von dem Blick aus Ostdeutschland

Ich hatte in Brüssel Besuch von polnischen und deutschen Schülerinnen und Schülern des Begegnungsprojektes im Schloss Trebnitz in Brandenburg. Die Fragen der Schüler/innen nach der Zukunft Europa unterschieden sich nicht, egal ob sie aus Polen oder Deutschland kamen. Sie interessierten sich auch für meinen Tagesablauf als Abgeordnete und dafür, ob ich als Einzelne im Europäischen Parlament bewirken kann. Meine Antwort: Die Kunst Allianzen zu schmieden bestimmt die Durchsetzungskraft. Ich hatte in Brüssel Besuch von polnischen und deutschen Schülerinnen und Schülern des Begegnungsprojektes im Schloss Trebnitz in Brandenburg. Die Fragen der Schüler/innen nach der Zukunft Europa unterschieden sich nicht, egal ob sie aus Polen oder Deutschland kamen. Sie interessierten sich auch für meinen Tagesablauf als Abgeordnete und dafür, ob ich als Einzelne im Europäischen Parlament bewirken kann. Meine Antwort: Die Kunst Allianzen zu schmieden bestimmt die Durchsetzungskraft.
Veröffentlicht am: 23.02.2014
Statement

Wir wollen Arbeitslosigkeit bekämpfen und der jungen Generation in Europa eine Zukunft geben.

Ab heute ist das neue Webtool der Grünen EP Fraktion online. Wir Grünen kämpfen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für bessere Chancen der jungen Menschen in Europa. Unter reclaimyourfuture.eu bieten wir nun eine Übersicht, wie wir Grünen den Problemen von jungen Menschen begegnen. Zu finden ist auf der Webseite unter anderem eine Erläuterung der von uns initiierten Jugendgarantie und etwas über die Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit im Rahmen der Strukturfonds. Ab heute ist das neue Webtool der Grünen EP Fraktion online. Wir Grünen kämpfen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für bessere Chancen der jungen Menschen in Europa. Unter reclaimyourfuture.eu bieten wir nun eine Übersicht, wie wir Grünen den Problemen von jungen Menschen begegnen. Zu finden ist auf der Webseite unter anderem eine Erläuterung der von uns initiierten Jugendgarantie und etwas über die Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit im Rahmen der Strukturfonds.
Veröffentlicht am: 05.02.2014
Statement

Endlich Aussicht auf einen Qualitätsrahmen für Praktika in Europa, Kommission stellt Vorschlag vor.

Die Grüne Initiative im EP für einen EU-Qualitätsrahmen für Praktika hat eine weitere Hürde genommen. Die Kommission hat auf dem letzten Rat der Arbeitsminister einen Vorschlag vorgestellt. Der wird jetzt dort diskutiert und braucht die Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Bereits 2010 hatte das EP der Grünen Initiative mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Qualitätsrahmen stärkt den Bildungsanteil von Praktika, fordert Mindestarbeitsbedingungen und setzt Grenzen im Bezug auf die Länge Die Grüne Initiative im EP für einen EU-Qualitätsrahmen für Praktika hat eine weitere Hürde genommen. Die Kommission hat auf dem letzten Rat der Arbeitsminister einen Vorschlag vorgestellt. Der wird jetzt dort diskutiert und braucht die Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Bereits 2010 hatte das EP der Grünen Initiative mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Qualitätsrahmen stärkt den Bildungsanteil von Praktika, fordert Mindestarbeitsbedingungen und setzt Grenzen im Bezug auf die Länge
Veröffentlicht am: 12.12.2013
Statement

Wir brauchen den Qualitätsrahmen für Praktika, Berufseinsteiger dürfen nicht Billiglohnreserve sein

Auf der heutigen Konferenz von SOLIDAR in Brüssel berichteten Jugendliche aus Krisenländern, wie dort die Not von Jugendlichen ausgenutzt wird und sie kaum eine Chance auf einen Job unter würdigen Arbeitsbedingungen bekommen. Das EP hatte schon 2010 von Rat und Kommission gefordert, einen Qualitätsrahmen für Praktika zu schaffen. Er soll EU-weit Mindestbedingungen für Praktika festlegen. Noch immer schiebt der Rat diesen Beschluss vor sich her. Auf der heutigen Konferenz von SOLIDAR in Brüssel berichteten Jugendliche aus Krisenländern, wie dort die Not von Jugendlichen ausgenutzt wird und sie kaum eine Chance auf einen Job unter würdigen Arbeitsbedingungen bekommen. Das EP hatte schon 2010 von Rat und Kommission gefordert, einen Qualitätsrahmen für Praktika zu schaffen. Er soll EU-weit Mindestbedingungen für Praktika festlegen. Noch immer schiebt der Rat diesen Beschluss vor sich her.
Veröffentlicht am: 15.10.2013
Statement

Text zur ESF-Verordnung vereinbart: Weg für die Jugend-Beschäftigungsinitiative ist frei

Gestern Abend wurden die Trilogverhandlungen über die Verordnung des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014- 2020 zwischen dem Europäischen Parlament und der litauischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen. Maßnahmen für die Jugendbeschäftigungsinitiative, breiter Raum für Armutsbekämpfung und die Möglichkeit, Flüchtlinge und Asylsuchende wieder über ESF-Projekte zu integrieren, sind aus meiner Sicht drei der wichtigsten Erfolge. Gestern Abend wurden die Trilogverhandlungen über die Verordnung des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014- 2020 zwischen dem Europäischen Parlament und der litauischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen. Maßnahmen für die Jugendbeschäftigungsinitiative, breiter Raum für Armutsbekämpfung und die Möglichkeit, Flüchtlinge und Asylsuchende wieder über ESF-Projekte zu integrieren, sind aus meiner Sicht drei der wichtigsten Erfolge.
Veröffentlicht am: 02.10.2013
Pressemitteilung

Europäische Kohäsionspolitik 2014-2020: EP setzt Partnerschaft und Öffentlichkeitsbeteiligung durch

Der Regionalausschuss hat heute das Verhandlungsergebnis des Europäi-schen Parlaments für die Verordnungen der Kohäsionspolitik für 2014-2020 aus dem Trilog bestätigt. Der Regionalausschuss hat heute das Verhandlungsergebnis des Europäi-schen Parlaments für die Verordnungen der Kohäsionspolitik für 2014-2020 aus dem Trilog bestätigt.
Veröffentlicht am: 11.07.2013
Statement

Rat spricht bei der Finanzierung der Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit mit gespaltener Zunge

Der von den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel verabschiedete Aktionsplan zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa enthält wirksame, wenn auch keine neuen Maßnahmen. Der Beschluss sieht vor, sie erheblich zu beschleunigen. Allerdings spricht der Rat mit gespaltener Zunge. Er sieht als Hauptfinanzierungsquelle dafür den Europäischen Sozialfonds (ESF) vor. In den Verhandlungen zu dem Fonds drängte der Rat das Europäische Parlament, den ESF um ca. 6 Milliarden e zu kürzen. Der von den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel verabschiedete Aktionsplan zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa enthält wirksame, wenn auch keine neuen Maßnahmen. Der Beschluss sieht vor, sie erheblich zu beschleunigen. Allerdings spricht der Rat mit gespaltener Zunge. Er sieht als Hauptfinanzierungsquelle dafür den Europäischen Sozialfonds (ESF) vor. In den Verhandlungen zu dem Fonds drängte der Rat das Europäische Parlament, den ESF um ca. 6 Milliarden e zu kürzen.
Veröffentlicht am: 29.06.2013
Statement

Mobilität ist nicht alles, Investition in Ausbildung trotz Krise für Jugendliche jedoch entscheidend

Die deutsch-französische Wachstumsinitiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, besprochen zwischen den Arbeits- und Finanzministern/innen beider Staaten hat 3 Elemente. 1. EIB stellt diesen Investitionskapital zu moderaten Zinsen für KMU, welches an das Schaffen von Arbeitsplätzen gebunden ist, 2. Das deutsche duale System wird in die Krisenländer exportiert, 3. in die Mobilität junger Fachkräfte aus den Krisenländern wird investiert, eine Beschlussvorlage für den Ratsgipfel Ende Juni. Die deutsch-französische Wachstumsinitiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, besprochen zwischen den Arbeits- und Finanzministern/innen beider Staaten hat 3 Elemente. 1. EIB stellt diesen Investitionskapital zu moderaten Zinsen für KMU, welches an das Schaffen von Arbeitsplätzen gebunden ist, 2. Das deutsche duale System wird in die Krisenländer exportiert, 3. in die Mobilität junger Fachkräfte aus den Krisenländern wird investiert, eine Beschlussvorlage für den Ratsgipfel Ende Juni.
Veröffentlicht am: 01.06.2013
Statement

Du bist Europa - gilt nicht nur für den Nobelpreis, sondern auch für das Europafest in der Wuhlheide

Das 9. Mal stieg das Europafest im Jugend- und Familienzentrum FEZ. In Kooperation mit der EU-Vertretung in Berlin hatte das Europa-Familienfest auch in diesem Jahr wieder eine Menge Spaß und Spiel aus ganz Europa bereits, auf zwei Bühnen und an jeder Menge von Ständen. Ich war auch in diesem Jahr dabei als „Joker“ im Quizz-Familienwettbewerb, bei dem es um sehr gute Kenntnis der Europäischen Union ging. Danach traf ich Jugendliche der Europäischen Bewegung und nahm am Demokratie-Parcours teil. Das 9. Mal stieg das Europafest im Jugend- und Familienzentrum FEZ. In Kooperation mit der EU-Vertretung in Berlin hatte das Europa-Familienfest auch in diesem Jahr wieder eine Menge Spaß und Spiel aus ganz Europa bereits, auf zwei Bühnen und an jeder Menge von Ständen. Ich war auch in diesem Jahr dabei als „Joker“ im Quizz-Familienwettbewerb, bei dem es um sehr gute Kenntnis der Europäischen Union ging. Danach traf ich Jugendliche der Europäischen Bewegung und nahm am Demokratie-Parcours teil.
Veröffentlicht am: 08.05.2013
Statement

Wir haben gestern das entscheidende Finanzierungsinstrument für die Jugendgarantie beschlossen

Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern die Integration der Jugendbeschäftigungsinitiative in den Europäischen Sozialfonds beschlossen. Die Grünen begrüßen die Entscheidung, da damit ein weiterer Schritt für die möglichst schnelle Umsetzung der Jugendgarantie gemacht wurde, und 6 Mrd. Euro von EU-Seite zur Verfügung stehen werden. Das Europäische Parlament hatte auf Initiative der Fraktion der Grünen/EFA hin bereits 2010 die Jugendgarantie gefordert. Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern die Integration der Jugendbeschäftigungsinitiative in den Europäischen Sozialfonds beschlossen. Die Grünen begrüßen die Entscheidung, da damit ein weiterer Schritt für die möglichst schnelle Umsetzung der Jugendgarantie gemacht wurde, und 6 Mrd. Euro von EU-Seite zur Verfügung stehen werden. Das Europäische Parlament hatte auf Initiative der Fraktion der Grünen/EFA hin bereits 2010 die Jugendgarantie gefordert.
Veröffentlicht am: 24.04.2013
Statement

Es wurde höchste Zeit, dass der Rat Verantwortung im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit übernimmt

Der Rat der EU "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" hat heute die Jugendgarantie beschlossen. Mitgliedstaaten verpflichten sich dafür zu sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit eine hochwertige Arbeitsstelle oder einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Für Deutschland wird es entscheidend sein, Maßnahmen zu ergreifen, die die Quote der Schulabbrüche senken und der Bildungsmisere begegnen. Der Rat der EU "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" hat heute die Jugendgarantie beschlossen. Mitgliedstaaten verpflichten sich dafür zu sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit eine hochwertige Arbeitsstelle oder einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Für Deutschland wird es entscheidend sein, Maßnahmen zu ergreifen, die die Quote der Schulabbrüche senken und der Bildungsmisere begegnen.
Veröffentlicht am: 28.02.2013
Statement

EP-Forderung erhört: Europäische Jugendgarantie bekommt Unterstützungs-fonds aus EU-Strukturfonds

Der Sondergipfel zum Mehrjährigen Finanzrahmen hatte einen Sonderfonds für die Unterstützung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit für die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, die eine Jugendarbeitslosigkeit von über 25% haben. Das Verfahren ist effizient und unbürokratisch. Der Fonds unterstützt die geplanten ESF-Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in den Mitgliedstaaten, in dem noch einmal so viel Geld dafür zur Verfügung stellt. Ich begrüße das sehr! Der Sondergipfel zum Mehrjährigen Finanzrahmen hatte einen Sonderfonds für die Unterstützung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit für die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, die eine Jugendarbeitslosigkeit von über 25% haben. Das Verfahren ist effizient und unbürokratisch. Der Fonds unterstützt die geplanten ESF-Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in den Mitgliedstaaten, in dem noch einmal so viel Geld dafür zur Verfügung stellt. Ich begrüße das sehr!
Veröffentlicht am: 10.02.2013
Pressemitteilung

Jugendgarantie: Verlorene Generation braucht endlich Perspektive

Mit der heute verabschiedeten Resolution zur Jugendgarantie fordert das Europäi-sche Parlament den Rat auf, eine verbindliche Jugendgarantie auf seiner Ratssit-zung im Februar zu beschließen. Dazu sagt Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses (...) Mit der heute verabschiedeten Resolution zur Jugendgarantie fordert das Europäi-sche Parlament den Rat auf, eine verbindliche Jugendgarantie auf seiner Ratssit-zung im Februar zu beschließen. Dazu sagt Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses (...)
Veröffentlicht am: 16.01.2013
Statement

Worten sollen Taten folgen, Jugendgarantie muss Jugendlichen Recht auf Ausbildung oder Job geben

Die Kommission hat eine Jugendgarantie vorgeschlagen und damit eine Grüne Initiative von 2009 umgesetzt. Arbeitslose Jugendlichen bis zu 25 Jahren soll in jedem Mitgliedstaaten innerhalb von 4 Monaten das Recht auf eine Ausbildung, ein Praktikum oder einen Arbeitsplatz bekommen. Wir wollen erreichen, dass der Rat auf seiner Sitzung im Februar diesen Beschluss fasst. Das EP schlägt vor, dass die EU solche Maßnahmen finanziell unterstützt und den Austausch darüber fördert. Die Kommission hat eine Jugendgarantie vorgeschlagen und damit eine Grüne Initiative von 2009 umgesetzt. Arbeitslose Jugendlichen bis zu 25 Jahren soll in jedem Mitgliedstaaten innerhalb von 4 Monaten das Recht auf eine Ausbildung, ein Praktikum oder einen Arbeitsplatz bekommen. Wir wollen erreichen, dass der Rat auf seiner Sitzung im Februar diesen Beschluss fasst. Das EP schlägt vor, dass die EU solche Maßnahmen finanziell unterstützt und den Austausch darüber fördert.
Veröffentlicht am: 15.01.2013
Statement

Kommission beschließt Jugendgarantie, lehnt gleichzeitig EP-Vorschlag für EU- Finanzinstrument ab.

unemployment
Quelle: © Europäische Kommission
Die Kommission hat eine Jugendgarantie vorgeschlagen. Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit Stelle, Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Die Jugendgarantie geht auf eine Idee der Grünen/EFA-Fraktion zurück. Unserem Vorschlag, innerhalb des Finanzinstruments für soziale Innovation und sozialen Wandel eine eigene Finanzlinie für Projekte im Rahmen einer solchen Jugendgarantie zu schaffen, verweigert sich die Kommission bisher. Die Kommission hat eine Jugendgarantie vorgeschlagen. Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit Stelle, Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Die Jugendgarantie geht auf eine Idee der Grünen/EFA-Fraktion zurück. Unserem Vorschlag, innerhalb des Finanzinstruments für soziale Innovation und sozialen Wandel eine eigene Finanzlinie für Projekte im Rahmen einer solchen Jugendgarantie zu schaffen, verweigert sich die Kommission bisher.
Veröffentlicht am: 06.12.2012
Statement

Um Jugendarbeitslosigkeit in der EU zu bekämpfen, muss die Jugendgarantie verbindlich sein!

Die Kommission wird in ihrem Paket zur Jugendarbeitslosigkeit die Jugendgarantie aufnehmen und damit einen Vorschlag der Grünen Fraktion. Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit Stelle, Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Eine Verbindlichkeit, wie die für die EUROPA-2020–Ziele, oder Sanktionen sollen nicht vorgesehen werden,falls die Garantie nicht erfüllt wird. Die Kommission beschließt und veröffentlicht das Dokument am 5.12. Die Kommission wird in ihrem Paket zur Jugendarbeitslosigkeit die Jugendgarantie aufnehmen und damit einen Vorschlag der Grünen Fraktion. Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass Jugendliche spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit Stelle, Ausbildungs- oder Praktikumsplatz erhalten. Eine Verbindlichkeit, wie die für die EUROPA-2020–Ziele, oder Sanktionen sollen nicht vorgesehen werden,falls die Garantie nicht erfüllt wird. Die Kommission beschließt und veröffentlicht das Dokument am 5.12.
Veröffentlicht am: 03.12.2012
Statement

Gentechnik kommt nicht auf den Teller und in die Umwelt; Gift nicht in das Spielzeug unserer Kinder

Das waren die Mehrheitspositionen von ca. 80 Schüler/innen aus Brandenburg, die im Landtag Themen des EU-Verbraucherschutzes diskutierten und Argumente gesucht und darüber abgestimmt haben. In der Abschlussrunde wurden wir Europaabgeordneten und Landtagsabgeordneten nach unserem Standpunkt gefragt. Beim Verbot von Gentechnik war ich die einzige, die sich klar dagegen ausgesprochen hatte, bei den Schüler/innen waren es über 70 Prozent. Ein Zeichen, dass Politik zukunftsbewusster werden muss. Das waren die Mehrheitspositionen von ca. 80 Schüler/innen aus Brandenburg, die im Landtag Themen des EU-Verbraucherschutzes diskutierten und Argumente gesucht und darüber abgestimmt haben. In der Abschlussrunde wurden wir Europaabgeordneten und Landtagsabgeordneten nach unserem Standpunkt gefragt. Beim Verbot von Gentechnik war ich die einzige, die sich klar dagegen ausgesprochen hatte, bei den Schüler/innen waren es über 70 Prozent. Ein Zeichen, dass Politik zukunftsbewusster werden muss.
Veröffentlicht am: 22.09.2012
Statement

eUnior Team: Der europäische Atomausstieg darf kein Traum bleiben und muss realisiert werden!

Atomausstieg, europäische Bildung und Kampagnen gegen Rassismus sind Empfehlungen des „eUnior-Teams“ aus dem Projekt der Politikwerkstatt e.V. Berlin an die deutschen Entscheidungsträger/innen der Europäischen Union. Das eUnior-Team setze sich aus Schüler/innen Berliner Schulen zusammen. Sie haben sich mit den Problemen in der Europäischen Union auseinandergesetzt und ihre Schlussfolgerungen in eine politische Agenda zusammengefasst. Die Agenda wurde uns Europaabgeordneten heute vorgestellt. Atomausstieg, europäische Bildung und Kampagnen gegen Rassismus sind Empfehlungen des „eUnior-Teams“ aus dem Projekt der Politikwerkstatt e.V. Berlin an die deutschen Entscheidungsträger/innen der Europäischen Union. Das eUnior-Team setze sich aus Schüler/innen Berliner Schulen zusammen. Sie haben sich mit den Problemen in der Europäischen Union auseinandergesetzt und ihre Schlussfolgerungen in eine politische Agenda zusammengefasst. Die Agenda wurde uns Europaabgeordneten heute vorgestellt.
Veröffentlicht am: 15.06.2012
Statement

Unser Beschluss stärkt Jugendliche, denn ihr Freiwilligenengagement darf nicht bestraft werden

Die Mitgliedsstaaten müssen ihre sozialen Sicherungssysteme so miteinander koordinieren, dass die, die in einem anderen europäischen Mitgliedsstaat einen Freiwilligendienst machen, keine sozialen Nachteile haben. Dies betrifft vor allem Jugendliche, die durch ihre grenzüberschreitende Tätigkeit weder die sozialen Leistungen des einen noch des anderen Mitgliedstaates bekommen. Ihnen wollen wir mit unserem Beschluss den Rücken stärken, ihre sozialen Rechte einzufordern. Die Mitgliedsstaaten müssen ihre sozialen Sicherungssysteme so miteinander koordinieren, dass die, die in einem anderen europäischen Mitgliedsstaat einen Freiwilligendienst machen, keine sozialen Nachteile haben. Dies betrifft vor allem Jugendliche, die durch ihre grenzüberschreitende Tätigkeit weder die sozialen Leistungen des einen noch des anderen Mitgliedstaates bekommen. Ihnen wollen wir mit unserem Beschluss den Rücken stärken, ihre sozialen Rechte einzufordern.
Veröffentlicht am: 12.06.2012
Statement

Was bewegt eine Europaabgeordnete in Zeiten der Eurokrise? Das fragten Schüler/innen in Neuruppin

Die Eurokrise beschäftigt alle Menschen in Europa. Deshalb möchte ich als Europa-Abgeordnete zeigen, was für eine Herausforderung diese Krise auch für alle Beteiligten ist. Ich begreife die jetzige Situation als Chance, um die Errungenschaften der EU in unserer Region zu verdeutlichen. Dazu möchte ich vor Ort besonders Jugendlichen die Arbeit für eine erfolgreiche EU verdeutlichen und zeigen, wie bewahrenswert das Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft ist. Die Eurokrise beschäftigt alle Menschen in Europa. Deshalb möchte ich als Europa-Abgeordnete zeigen, was für eine Herausforderung diese Krise auch für alle Beteiligten ist. Ich begreife die jetzige Situation als Chance, um die Errungenschaften der EU in unserer Region zu verdeutlichen. Dazu möchte ich vor Ort besonders Jugendlichen die Arbeit für eine erfolgreiche EU verdeutlichen und zeigen, wie bewahrenswert das Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft ist.
Veröffentlicht am: 07.03.2012
Statement

Jugendliche im Freiwilligendienst mit europäischen Organisationen müssen sozial abgesichert sein.

Es sind etwa neun Jugendliche, die ihr Bein heben und so gemeinsam einen Kreis mit ihren Schuhen in der Luft bilden. Der Bildausschnitt zeigt dabei nur die Beine und den Schuhkreis.
Quelle: Christian Pohl / pixelio.de
Der Beschäftigungsausschuss hat eine Stellungnahme zur Anerkennung und Förderung grenzüberschreitender Freiwilligentätigkeit der EU verabschiedet. Mein Änderungsantrag kritisiert einen europarechtswidrigen Paragraphen des deutschen Gesetzes zu Jugendfreiwilligendiensten: mobile Jugendliche dürfen im sozialen Sicherungssystem keine Nachteile haben, auch wenn ihre Organisation nicht in Deutschland sitzt. Dazu muss Deutschland den einschränkenden Satz in seinem Gesetz streichen. Der Beschäftigungsausschuss hat eine Stellungnahme zur Anerkennung und Förderung grenzüberschreitender Freiwilligentätigkeit der EU verabschiedet. Mein Änderungsantrag kritisiert einen europarechtswidrigen Paragraphen des deutschen Gesetzes zu Jugendfreiwilligendiensten: mobile Jugendliche dürfen im sozialen Sicherungssystem keine Nachteile haben, auch wenn ihre Organisation nicht in Deutschland sitzt. Dazu muss Deutschland den einschränkenden Satz in seinem Gesetz streichen.
Veröffentlicht am: 01.03.2012
Statement

Wir brauchen einen europäischen Solidaritätsdiskurs für ein soziales Europa

Der "Europe - Think Social" Workshop auf der Sommeruni hat uns klar gezeigt, dass sich viele Bürger/innen in der EU mit ihren Ängsten und Forderungen nicht gehört fühlen. Politische Entscheidungen in der Finanzkrise haben die Armut in der EU verstärkt. Deshalb sind die nationale und die EU-Ebene gefragt, auf die soziale Krise zu reagieren. Wir brauchen einen Solidaritätsdiskurs zwischen Politik und Bürger/innen in der EU, um Probleme zu verstehen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Der "Europe - Think Social" Workshop auf der Sommeruni hat uns klar gezeigt, dass sich viele Bürger/innen in der EU mit ihren Ängsten und Forderungen nicht gehört fühlen. Politische Entscheidungen in der Finanzkrise haben die Armut in der EU verstärkt. Deshalb sind die nationale und die EU-Ebene gefragt, auf die soziale Krise zu reagieren. Wir brauchen einen Solidaritätsdiskurs zwischen Politik und Bürger/innen in der EU, um Probleme zu verstehen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln.
Veröffentlicht am: 10.09.2011
Statement

Jugendaufstände in den Städten Europas: Junge Menschen brauchen Jobs und Perspektiven

Junge Menschen protestieren in ganz Europa aus der Angst, die Krise nimmt ihnen die Zukunft. Die Krise verschärft soziale Ungleichheiten. Das trifft die junge Generation besonders hart. Nationale und Europäische Politiker/innen haben die Verantwortung, der jungen Generation Perspektiven zu öffnen, ihnen unabhängig von sozialer Herkunft Zugang zu Bildung und zu Arbeit zu ermöglichen. Das und mehr hier in einem Radiointerview zu den Londoner Jugendprotesten. Junge Menschen protestieren in ganz Europa aus der Angst, die Krise nimmt ihnen die Zukunft. Die Krise verschärft soziale Ungleichheiten. Das trifft die junge Generation besonders hart. Nationale und Europäische Politiker/innen haben die Verantwortung, der jungen Generation Perspektiven zu öffnen, ihnen unabhängig von sozialer Herkunft Zugang zu Bildung und zu Arbeit zu ermöglichen. Das und mehr hier in einem Radiointerview zu den Londoner Jugendprotesten.
Veröffentlicht am: 02.09.2011
Statement

Die Jugend bäumt sich auf, die Anderen schweigen. Wo steht das Soziale Europa in der Zeit der Krise?

Im Workshop "Think Social - Die soziale Dimension europäischer Politik" auf der Sommeruniversität am 10.9. wollen wir die Zukunftsängste der europäischen Bürger/innen aufgreifen und nach Antworten für ein sozialeres Europa auch in Zeiten der Krise suchen. Dürfen wir tatenlos zusehen, wie die Jugendarbeitslosigkeit steigt und sozialen Standards verfallen? Angesichts der immer neuen Sparauflagen der Staats- und Regierungschefs für die Euroländer wird das eine große Herausforderung werden. Im Workshop "Think Social - Die soziale Dimension europäischer Politik" auf der Sommeruniversität am 10.9. wollen wir die Zukunftsängste der europäischen Bürger/innen aufgreifen und nach Antworten für ein sozialeres Europa auch in Zeiten der Krise suchen. Dürfen wir tatenlos zusehen, wie die Jugendarbeitslosigkeit steigt und sozialen Standards verfallen? Angesichts der immer neuen Sparauflagen der Staats- und Regierungschefs für die Euroländer wird das eine große Herausforderung werden.
Veröffentlicht am: 15.08.2011
Statement

Sei dabei, wenn wir Grüne Frankfurt/O.-Slubice in eine europäische Zukunftswerkstatt verwandeln!

Vom 8. bis 11. September 2011 findet in Frankfurt/Oder und Slubice die zweite Grüne Europäische Sommeruniversität statt. Fünf Panels und über 50 Workshops zu den aktuellen Fragen Europas, Exkursionen ins Umland, aber auch Filmvorführungen, Lesungen namhafter und junger Autor/innen versprechen eine Menge Abwechslung. Ob alt, jung, Wissenschaftler/in, Künstler/in oder Student/in: alle, die Europa weiter entwickeln wollen, sind herzlich eingeladen! Die Anmeldung ist auch noch vor Ort möglich! Vom 8. bis 11. September 2011 findet in Frankfurt/Oder und Slubice die zweite Grüne Europäische Sommeruniversität statt. Fünf Panels und über 50 Workshops zu den aktuellen Fragen Europas, Exkursionen ins Umland, aber auch Filmvorführungen, Lesungen namhafter und junger Autor/innen versprechen eine Menge Abwechslung. Ob alt, jung, Wissenschaftler/in, Künstler/in oder Student/in: alle, die Europa weiter entwickeln wollen, sind herzlich eingeladen! Die Anmeldung ist auch noch vor Ort möglich!
Veröffentlicht am: 10.08.2011
Statement

Brauchen wir die Quote, damit Nachwuchswissenschaftlerinnen Karrieren ohne Gläserne Decke haben?

Im Rahmen des Mentoringprogramms KVINNA an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg werde ich heute mit Nachwuchswissenschaftlerinnen die Frage "Frauenquote - Plage oder Chance" diskutieren. Das Mentoringprogramm KVINNA (schwedisch "Frau") startete im April an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Es unterstützt Frauen in ihrer Karriere nachhaltig. Das Programm will Studentinnen und Nachwuchswissenschaftlerinnen in ihrer beruflichen Orientierung unterstützen. Im Rahmen des Mentoringprogramms KVINNA an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg werde ich heute mit Nachwuchswissenschaftlerinnen die Frage "Frauenquote - Plage oder Chance" diskutieren. Das Mentoringprogramm KVINNA (schwedisch "Frau") startete im April an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Es unterstützt Frauen in ihrer Karriere nachhaltig. Das Programm will Studentinnen und Nachwuchswissenschaftlerinnen in ihrer beruflichen Orientierung unterstützen.
Veröffentlicht am: 30.05.2011
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Jugendarbeitslosigkeit lässt uns Grüne nicht kalt, die iPod-Generation braucht Hoffnung.

In vielen EU-Ländern sind Jugendliche besonders von der Wirtschaftskrise betroffen. In Frankreich ist sie die „Génération Précaire“, im englischsprachigen Raum die iPod-Generation (Insecure, Pressured, Overtaxed, and Debt Ridden), eine Generation, welche die Schuldenlast trägt und keine Hoffnung auf einen sicheren Job hat. Wir Grüne haben auf unserer Fraktionssitzung in Barcelona über Wege aus der Jugendarbeitslosigkeit und dem „Praktikumskreisel“ mit jungen Leuten aus ganz Europa diskutiert. In vielen EU-Ländern sind Jugendliche besonders von der Wirtschaftskrise betroffen. In Frankreich ist sie die „Génération Précaire“, im englischsprachigen Raum die iPod-Generation (Insecure, Pressured, Overtaxed, and Debt Ridden), eine Generation, welche die Schuldenlast trägt und keine Hoffnung auf einen sicheren Job hat. Wir Grüne haben auf unserer Fraktionssitzung in Barcelona über Wege aus der Jugendarbeitslosigkeit und dem „Praktikumskreisel“ mit jungen Leuten aus ganz Europa diskutiert.
Veröffentlicht am: 21.03.2010