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Statement

Intelligente Energiesysteme spielen Schlüsselrolle in der Energieunabhängigkeit von Regionen

Mit großer Mehrheit wurde mein Initiativbericht zu den lokalen und regionalen Chancen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannter Smart Grids, im Plenum verabschiedet. Regionen, die ihren Bürgern und Bürgerinnen einen stabilen und bezahlbaren Strompreis sichern wollen, werden in Zukunft ihre Potentiale aus erneuerbaren Energien nutzen und dazu intelligente Energiesysteme entwickeln. Sie dürfen nicht gegen, sondern mit den Bürger/innen und einem hohen Maß an Datenschutz verwirklicht werden. Mit großer Mehrheit wurde mein Initiativbericht zu den lokalen und regionalen Chancen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannter Smart Grids, im Plenum verabschiedet. Regionen, die ihren Bürgern und Bürgerinnen einen stabilen und bezahlbaren Strompreis sichern wollen, werden in Zukunft ihre Potentiale aus erneuerbaren Energien nutzen und dazu intelligente Energiesysteme entwickeln. Sie dürfen nicht gegen, sondern mit den Bürger/innen und einem hohen Maß an Datenschutz verwirklicht werden.
Veröffentlicht am: 04.02.2014
Statement

Neue Programme für die EU-Strukturfonds dürfen nicht hinter verschlossenen Bürotüren gemacht werden.

Auf unserer Konferenz zur Zukunft der EU-Strukturfondsförderung stand die Beteiligung der Partner im Mittelpunkt. Die Mitsprache der Sozialpartner, der Frauenorganisationen und Umweltverbände, der Organisationen, die sich für Menschen einsetzen, die von sozialer Ausgrenzung betroffen sind, ist das demokratische Grundprinzip der EU-Förderung. Wir Grünen hatten erfolgreich durchgesetzt, dass die Partner gestärkt und auf Augenhöhe beteiligt werden. Jetzt pochen wir auf die Umsetzung Vorort. Auf unserer Konferenz zur Zukunft der EU-Strukturfondsförderung stand die Beteiligung der Partner im Mittelpunkt. Die Mitsprache der Sozialpartner, der Frauenorganisationen und Umweltverbände, der Organisationen, die sich für Menschen einsetzen, die von sozialer Ausgrenzung betroffen sind, ist das demokratische Grundprinzip der EU-Förderung. Wir Grünen hatten erfolgreich durchgesetzt, dass die Partner gestärkt und auf Augenhöhe beteiligt werden. Jetzt pochen wir auf die Umsetzung Vorort.
Veröffentlicht am: 31.01.2014
Statement

Regionalausschuss beschließt Bericht zu Smart Grids, die Kommunen zu Energiewende-Gewinnern machen

für Statement First Solar
Quelle: Sebastian Göbel / pixelio.de
Der Regionalausschuss stimmt meinem Initiativbericht über intelligente Energienetze, im Englischen Smart Grids zu. Die Schlüsselnachricht ist: Wir müssen in Europa in intelligente Energienetze investieren, damit die Kommunen, aber auch die Bürger und Bürgerinnen von ihren erneuerbaren Energieressourcen profitieren können. Intelligente Energienetze ermöglichen, dass der Strom in beide Richtungen durch die Netze fließen kann. Den berechtigten Sorgen um den Datenschutz trägt der Bericht Rechnung. Der Regionalausschuss stimmt meinem Initiativbericht über intelligente Energienetze, im Englischen Smart Grids zu. Die Schlüsselnachricht ist: Wir müssen in Europa in intelligente Energienetze investieren, damit die Kommunen, aber auch die Bürger und Bürgerinnen von ihren erneuerbaren Energieressourcen profitieren können. Intelligente Energienetze ermöglichen, dass der Strom in beide Richtungen durch die Netze fließen kann. Den berechtigten Sorgen um den Datenschutz trägt der Bericht Rechnung.
Veröffentlicht am: 18.12.2013
Pressemitteilung

Smart Grids: Kommunen können Gewinner der Energiewende werden

Der Regionalausschuss hat heute über den Initiativbericht über Lokale und regionale Folgen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannten Smart Grids abgestimmt. Zum Abstimmungsergebnis erklärte Elisabeth Schroedter, zuständige Berichterstatterin und Mitglied der Fraktion der Grünen/EFA: Der Regionalausschuss hat heute über den Initiativbericht über Lokale und regionale Folgen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannten Smart Grids abgestimmt. Zum Abstimmungsergebnis erklärte Elisabeth Schroedter, zuständige Berichterstatterin und Mitglied der Fraktion der Grünen/EFA:
Veröffentlicht am: 18.12.2013
Statement

Dezentrale Energiegewinnung und intelligente Energienetze können Regionen autark machen!

für Statement First Solar
Quelle: Sebastian Göbel / pixelio.de
Im Regionalausschuss präsentierte ich heute meinen Initiativbericht über intelligente Energienetzen, sogenannte Smart Grids. Diese zukunftsweisenden Systeme bringen Regionen enorme Vorteile. Sie verlieren ihre Energieabhängigkeit, schaffen Arbeitsplätze und bieten zukunftsweisenden Techniken eine gute Grundlage. Diese Systeme sind ein Gewinn für die Regionen und ihre Bürger/innen. Eine aktive Bürgergesellschaft, die selbst Energieverantwortung übernimmt ist eine wichtige Voraussetzung dafür. Im Regionalausschuss präsentierte ich heute meinen Initiativbericht über intelligente Energienetzen, sogenannte Smart Grids. Diese zukunftsweisenden Systeme bringen Regionen enorme Vorteile. Sie verlieren ihre Energieabhängigkeit, schaffen Arbeitsplätze und bieten zukunftsweisenden Techniken eine gute Grundlage. Diese Systeme sind ein Gewinn für die Regionen und ihre Bürger/innen. Eine aktive Bürgergesellschaft, die selbst Energieverantwortung übernimmt ist eine wichtige Voraussetzung dafür.
Veröffentlicht am: 29.11.2013
Statement

Wir Grünen lehnen die makroökonomische Konditionalität für die EU Kohäsionspolitik ab

Die Mitgliedstaaten haben den Verhandlungsergebnissen zu den letzten Kapiteln der Allgemeinen Verordnung für die Struktur- und Kohäsionsfonds für 2014-2020 jetzt zugestimmt. Der Rat hatte erreicht, dass Zusagen an einen Mitgliedsstaat, Struktur- Und Kohäsionsfonds unter dem Vorbehalt stehen, dass dieser Staat sich an die strengen Auflagen der Haushaltsdisziplin hält, die so genannte makroökonomische Konditionalität. Das Parlament hatte einen solchen Vorbehalt abgelehnt. Wir Grünen bleiben dabei. Die Mitgliedstaaten haben den Verhandlungsergebnissen zu den letzten Kapiteln der Allgemeinen Verordnung für die Struktur- und Kohäsionsfonds für 2014-2020 jetzt zugestimmt. Der Rat hatte erreicht, dass Zusagen an einen Mitgliedsstaat, Struktur- Und Kohäsionsfonds unter dem Vorbehalt stehen, dass dieser Staat sich an die strengen Auflagen der Haushaltsdisziplin hält, die so genannte makroökonomische Konditionalität. Das Parlament hatte einen solchen Vorbehalt abgelehnt. Wir Grünen bleiben dabei.
Veröffentlicht am: 30.10.2013
Statement

Im Lassaner Winkel gibt es Arbeitsplätze, ein Beispiel erfolgreicher Wirtschafspolitik auf dem Dorf

Scheinbar liegen Pulow und weitere Ortsteile der Gemeinde Lassan im toten Winkel. Der Verkehr zur Insel Usedom rauscht entfernt vorbei. Aber die Unternehmer/innen, die in diese Gegend gezogen sind, haben mit ihren wirtschaftlichen Konzepten bereits erfolgreich Arbeitsplätze geschaffen und expandieren weiter. Ihre Produkte gehen von hier aus in die Welt. Neben dem produzierenden Gewerbe gibt es Pläne für Tagungstourismus und Ausbildungskurse. Der Zukunftspreis im letzten Jahr war wohlverdient. Scheinbar liegen Pulow und weitere Ortsteile der Gemeinde Lassan im toten Winkel. Der Verkehr zur Insel Usedom rauscht entfernt vorbei. Aber die Unternehmer/innen, die in diese Gegend gezogen sind, haben mit ihren wirtschaftlichen Konzepten bereits erfolgreich Arbeitsplätze geschaffen und expandieren weiter. Ihre Produkte gehen von hier aus in die Welt. Neben dem produzierenden Gewerbe gibt es Pläne für Tagungstourismus und Ausbildungskurse. Der Zukunftspreis im letzten Jahr war wohlverdient.
Veröffentlicht am: 10.09.2013
Statement

Nicht nur in Berlin wurde der 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages gefeiert, auch in Birkenwerder

Die Partnerschaftskomitees belebten die 47jährige Städtepartnerschaft zwischen Birkenwerder und Villetaneuse neu und schufen etwas Einmaliges in Ostdeutschland: Einen Festakt zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages. Er unterschied sich nur geringfügig von den großen Feiern in Berlin. Es gab professionelle Blasmusik, Festreden, eine Ausstellung, Gespräche, gemeinsames Essen. Ein Unterschied: Alles wurde von Jung und Alt ehrenamtlich vorbereitet. Danke nach Birkenwerder, dass ich dabei sein durfte! Die Partnerschaftskomitees belebten die 47jährige Städtepartnerschaft zwischen Birkenwerder und Villetaneuse neu und schufen etwas Einmaliges in Ostdeutschland: Einen Festakt zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages. Er unterschied sich nur geringfügig von den großen Feiern in Berlin. Es gab professionelle Blasmusik, Festreden, eine Ausstellung, Gespräche, gemeinsames Essen. Ein Unterschied: Alles wurde von Jung und Alt ehrenamtlich vorbereitet. Danke nach Birkenwerder, dass ich dabei sein durfte!
Veröffentlicht am: 23.01.2013
Statement

Projektträger in Thüringen wollen Hintergründen und Aufbau der Reform der EU-Strukturfonds erfahren

Die Evangelische Kirche und die Diakonie in Thüringen hatten mich zu einer Informationsveranstaltung zur Zukunft der neuen Förderperiode eingeladen. Viele Projektträger waren gekommen, um sich über den aktuellen Stand der Reformen zu informieren. In meinen Vortrag habe ich neben grundsätzlichen Bemerkungen über die ersten Ergebnisse des Triloges berichtet. Frau Karen Bössenrodt von der Verwaltungsbehörde der Landesregierung stellte den Stand der Programmplanung in Thüringen dar. Die Evangelische Kirche und die Diakonie in Thüringen hatten mich zu einer Informationsveranstaltung zur Zukunft der neuen Förderperiode eingeladen. Viele Projektträger waren gekommen, um sich über den aktuellen Stand der Reformen zu informieren. In meinen Vortrag habe ich neben grundsätzlichen Bemerkungen über die ersten Ergebnisse des Triloges berichtet. Frau Karen Bössenrodt von der Verwaltungsbehörde der Landesregierung stellte den Stand der Programmplanung in Thüringen dar.
Veröffentlicht am: 18.01.2013
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Die LEADER –Methode überträgt die Verantwortung für lokale Programme auf lokale Akteure

Heute auf dem Seminar "EU kommunal" der Grün-bürgerbewegten Kommunalpolitik in der Heimvolkshochschule Seddin. Meine Bewunderung gilt den Teilnehmer/innen. Sie haben 3 Stunden ohne Pause sich in die Reform der Europäischen Strukturfonds reingedacht, um mit dem Wissen selbst Verantwortung für lokales Projektmanagement zu übernehmen und der Verwaltung in Augenhöhe begegnen zu können, wenn es um ihre lokalen Projekte geht. Denn Wissen ist Macht! Heute auf dem Seminar "EU kommunal" der Grün-bürgerbewegten Kommunalpolitik in der Heimvolkshochschule Seddin. Meine Bewunderung gilt den Teilnehmer/innen. Sie haben 3 Stunden ohne Pause sich in die Reform der Europäischen Strukturfonds reingedacht, um mit dem Wissen selbst Verantwortung für lokales Projektmanagement zu übernehmen und der Verwaltung in Augenhöhe begegnen zu können, wenn es um ihre lokalen Projekte geht. Denn Wissen ist Macht!
Veröffentlicht am: 10.11.2012
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Aufgepasst Verwaltungen: die Beteiligung von Sozialpartnern und Zivilgesellschaft gehört dazu

Das Partnerschaftsprinzip muss bei der Vorbereitung der Programme für die Europäischen Strukturfonds fester Bestandteil sein. Für die Landesverwaltungen werden nachweisen müssen, dass sie die Kommunen, Regionen, die Sozialpartner und die Vertreter/innen der Zivilgesellschaft in die Vorbereitungen des Programmprozesses von Anfang einbezogen haben. Das ist sicher, auch wenn die Verordnung dazu noch nicht steht. Das war meine Warnung an die Anwesenden der KBS-Konferenz in Potsdam. Das Partnerschaftsprinzip muss bei der Vorbereitung der Programme für die Europäischen Strukturfonds fester Bestandteil sein. Für die Landesverwaltungen werden nachweisen müssen, dass sie die Kommunen, Regionen, die Sozialpartner und die Vertreter/innen der Zivilgesellschaft in die Vorbereitungen des Programmprozesses von Anfang einbezogen haben. Das ist sicher, auch wenn die Verordnung dazu noch nicht steht. Das war meine Warnung an die Anwesenden der KBS-Konferenz in Potsdam.
Veröffentlicht am: 09.11.2012
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Nachhaltige Entwicklung und Stadt-Land-Beziehungen waren wichtige Erfolge in hitziger Debatte

Es war oft eine knappe Mehrheit, als die einzelnen Änderungen zu meiner Stellungnahme zur Verordnung für den Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) im Regionalausschuss verabschiedet wurden. Einige neue Vorschläge waren erfolgreich, etwa der, Stadt-Land-Beziehungen in das Förderprogramm aufzunehmen oder die Option des gleichen EU-Anteils wie bei den anderen Fonds in den Übergangsregionen. Es war oft eine knappe Mehrheit, als die einzelnen Änderungen zu meiner Stellungnahme zur Verordnung für den Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) im Regionalausschuss verabschiedet wurden. Einige neue Vorschläge waren erfolgreich, etwa der, Stadt-Land-Beziehungen in das Förderprogramm aufzunehmen oder die Option des gleichen EU-Anteils wie bei den anderen Fonds in den Übergangsregionen.
Veröffentlicht am: 15.10.2012
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Soziale Gerechtigkeit bedeutet für Potsdam bezahlbaren Wohnraum zu erhalten.

Mit dem traditionellen Neujahrsfrühstück hatten die Potsdamer Grünen das politische Jahr 2012 in der Fabrik eingeleitet. Wir saßen an diesem schönen Sonntagvormittag in gemütlicher Runde zusammen, der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, Landesvorstandmitglieder, Landtagsabgeordnete, der Stadtpräsident, Stadtverordnete, Kreisvorstand, der Grüne Baudezernent, viele Mitglieder und ihre Familien und ich von der Europagruppe, und berieten die ersten Projekte für das Grüne Jahr zur sozialen Gerechtigkeit. Mit dem traditionellen Neujahrsfrühstück hatten die Potsdamer Grünen das politische Jahr 2012 in der Fabrik eingeleitet. Wir saßen an diesem schönen Sonntagvormittag in gemütlicher Runde zusammen, der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, Landesvorstandmitglieder, Landtagsabgeordnete, der Stadtpräsident, Stadtverordnete, Kreisvorstand, der Grüne Baudezernent, viele Mitglieder und ihre Familien und ich von der Europagruppe, und berieten die ersten Projekte für das Grüne Jahr zur sozialen Gerechtigkeit.
Veröffentlicht am: 16.01.2012
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2012: Europa in der Krise braucht nicht nur eine finanzpolitische, sondern auch eine soziale Antwort

Grüne wollen für das Jahr 2012 zu den drängenden Herausforderungen der Krise die sozialen Fragen stellen. Den Auftakt macht der Kongress zur Zukunft der EU, zu dem es auch einen sozialpolitischen Workshop gibt, den ich vorbereite. Noch vor der Sommerpause wird in Brüssel ein Grüner Kongress zur Sozialen Antwort auf die Krise stattfinden. Auch das Konzept der inklusiven Gesellschaft wollen wir Grüne diesem Jahr weiter entwickeln. Die Reform der Strukturfonds zu nutzen, um die Armutsbekämpfung in die Förderschwerpunkte aufzunehmen, wird für mich ein weiterer Arbeitsschwerpunkt für 2012 sein. Grüne wollen für das Jahr 2012 zu den drängenden Herausforderungen der Krise die sozialen Fragen stellen. Den Auftakt macht der Kongress zur Zukunft der EU, zu dem es auch einen sozialpolitischen Workshop gibt, den ich vorbereite. Noch vor der Sommerpause wird in Brüssel ein Grüner Kongress zur Sozialen Antwort auf die Krise stattfinden. Auch das Konzept der inklusiven Gesellschaft wollen wir Grüne diesem Jahr weiter entwickeln. Die Reform der Strukturfonds zu nutzen, um die Armutsbekämpfung in die Förderschwerpunkte aufzunehmen, wird für mich ein weiterer Arbeitsschwerpunkt für 2012 sein.
Veröffentlicht am: 13.01.2012
Statement

Mein Projektbesuch in Leipzig zeigte, im Leipziger Westen sind EU-Fördermittel gut angelegt

Im Stadtteilladen Leipziger Westen erlebte ich ein Zentrum, welches ein beeindruckendes Quartiersmanagement entwickelt hat. EU-Strukturmittel werden hier klug ausgegeben. Die Beteiligung der lokalen Akteure bei der Planung des Stadtumbaus zeigt erste Früchte. Das Stadtviertel wird immer beliebter und hat inzwischen die bekanntesten Stadtfeste. Aber auch die Mobile Streetwork-Arbeit, welche versucht, Trinkern wieder ein Lebensperspektive zu geben, leistet ihren unverzichtbaren Beitrag. Im Stadtteilladen Leipziger Westen erlebte ich ein Zentrum, welches ein beeindruckendes Quartiersmanagement entwickelt hat. EU-Strukturmittel werden hier klug ausgegeben. Die Beteiligung der lokalen Akteure bei der Planung des Stadtumbaus zeigt erste Früchte. Das Stadtviertel wird immer beliebter und hat inzwischen die bekanntesten Stadtfeste. Aber auch die Mobile Streetwork-Arbeit, welche versucht, Trinkern wieder ein Lebensperspektive zu geben, leistet ihren unverzichtbaren Beitrag.
Veröffentlicht am: 10.10.2011
Statement

Warum findet die Europäische Woche 'Mobil ohne Auto' in Städten Brandenburgs wenig Interesse?

Auf dem Bild sind viele Rad fahrende Menschen auf der Straße zu sein. Es ist sonniges Wetter. Am Straßenrand stehen Bäume.
Quelle: Georges / pixelio.de
Am 16.September beginnt die Europäische Mobilitätswoche. Sie findet dieses Jahr zum zehnten Mal statt. Die Europäische Kommission ruft alle Städte und Kommunen Europas auf, eine Woche lang für alternative Mobilitätsformen zu werben. Europaweit beteiligen sich an der Aktionswoche bis zum 22. September über 1.900 Kommunen. In Brandenburg finden Verkehrskonzepte mit Zukunft scheinbar wenig Interesse. Nur die Stadt Frankfurt (Oder) teil. Am 17.9.sind dort Bus und Tram kostenfrei. Am 16.September beginnt die Europäische Mobilitätswoche. Sie findet dieses Jahr zum zehnten Mal statt. Die Europäische Kommission ruft alle Städte und Kommunen Europas auf, eine Woche lang für alternative Mobilitätsformen zu werben. Europaweit beteiligen sich an der Aktionswoche bis zum 22. September über 1.900 Kommunen. In Brandenburg finden Verkehrskonzepte mit Zukunft scheinbar wenig Interesse. Nur die Stadt Frankfurt (Oder) teil. Am 17.9.sind dort Bus und Tram kostenfrei.
Veröffentlicht am: 15.09.2011
Statement

Grüne Kommunalos aus ganz Europa diskutieren in Berlin auch über Energieeffizienz in Städten

Auf dem Kongress der Grünen Kommunalpolitiker/innen aus allen europäischen Ländern habe ich einen Workshop organisiert, indem Förderungen und mögliche Finanzmodelle von Energieeffizienzmaßnahmen in Städten unter Berücksichtigung der sozialen Konsequenzen diskutiert werden sollen. Dabei geht es um die Frage: Wie kann es gelingen, bestehende Wohngebäude energetisch zu sanieren, ohne Mieter finanziell zu belasten? Kurzfristige Anmeldungen sind möglich! Auf dem Kongress der Grünen Kommunalpolitiker/innen aus allen europäischen Ländern habe ich einen Workshop organisiert, indem Förderungen und mögliche Finanzmodelle von Energieeffizienzmaßnahmen in Städten unter Berücksichtigung der sozialen Konsequenzen diskutiert werden sollen. Dabei geht es um die Frage: Wie kann es gelingen, bestehende Wohngebäude energetisch zu sanieren, ohne Mieter finanziell zu belasten? Kurzfristige Anmeldungen sind möglich!
Veröffentlicht am: 27.05.2011
Archiv :: Statement

Die EU fördert die energetische Sanierung von Wohngebäuden, aber Deutschland mauert. Warum…?

Eine bittere Erkenntnis der Tagung im PIK: Die energetische Sanierung von Wohnungen, vor allem von Sozialwohnungen ist seit 2010 mit EU-Strukturfonds förderbar, Klimaschutz und Konjunkturspritze in einem. Die positiven Effekte liegen auf der Hand. Es werden im örtlichen Handwerk Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen und sozial benachteiligte Mitmenschen sparen langfristig bei den Heizkosten. Aber die Bundesregierung und die Länder sind aus Gründen der Zuständigkeit dagegen. Eine bittere Erkenntnis der Tagung im PIK: Die energetische Sanierung von Wohnungen, vor allem von Sozialwohnungen ist seit 2010 mit EU-Strukturfonds förderbar, Klimaschutz und Konjunkturspritze in einem. Die positiven Effekte liegen auf der Hand. Es werden im örtlichen Handwerk Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen und sozial benachteiligte Mitmenschen sparen langfristig bei den Heizkosten. Aber die Bundesregierung und die Länder sind aus Gründen der Zuständigkeit dagegen.
Veröffentlicht am: 08.12.2010
Archiv :: Statement

Wir Grüne besprechen unsere Strategie zur Zukunft der EU-Fonds mit Regionen und Kommunen

Uns ist es wichtig, die lokale und regionale Ebene frühzeitig in die Diskussion zur Reform der Strukturfonds einzubinden. Wir haben Vertreter/innen der Organisationen der Städte, Gemeinden und Regionen nach Brüssel eingeladen, um mit ihnen unsere Strategie zur Reform der Kohäsionspolitik zu diskutieren. Das Partnerschaftsprinzip bezieht die lokale und regionale Ebene regulär in alle Phasen der Kohäsionspolitik ein. Die Praxis sieht jedoch anders aus und deshalb wollen wir dieses Prinzip stärken. Uns ist es wichtig, die lokale und regionale Ebene frühzeitig in die Diskussion zur Reform der Strukturfonds einzubinden. Wir haben Vertreter/innen der Organisationen der Städte, Gemeinden und Regionen nach Brüssel eingeladen, um mit ihnen unsere Strategie zur Reform der Kohäsionspolitik zu diskutieren. Das Partnerschaftsprinzip bezieht die lokale und regionale Ebene regulär in alle Phasen der Kohäsionspolitik ein. Die Praxis sieht jedoch anders aus und deshalb wollen wir dieses Prinzip stärken.
Veröffentlicht am: 08.12.2010