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Statement

Vorbeugen ist der beste Katastrophenschutz, dank uns Grünen ist das Teil des EU-Solidaritätsfonds

Quelle: Alexandra H./pixelio.de
Ich bin stolz darauf, dass es uns Grünen gelungen ist, die finanzielle Unterstützung bei Katastrophen über den Solidaritätsfonds an den Nachweis von Investitionen in umweltgerechte Präventionsmaßnahmen zu koppeln. Die Solidarität mit denen, die in Fluten und Feuerstürmen ihre Hab und Gut, ihre Arbeitsstelle oder gar ihr Leben verlieren ist extrem wichtig. Genauso wichtig ist es jedoch, nach bestem Wissen und Gewissen vorzubeugen. Prävention ist der beste Katastrophenschutz! Ich bin stolz darauf, dass es uns Grünen gelungen ist, die finanzielle Unterstützung bei Katastrophen über den Solidaritätsfonds an den Nachweis von Investitionen in umweltgerechte Präventionsmaßnahmen zu koppeln. Die Solidarität mit denen, die in Fluten und Feuerstürmen ihre Hab und Gut, ihre Arbeitsstelle oder gar ihr Leben verlieren ist extrem wichtig. Genauso wichtig ist es jedoch, nach bestem Wissen und Gewissen vorzubeugen. Prävention ist der beste Katastrophenschutz!
Veröffentlicht am: 16.04.2014
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Atomkonzern Tepco bekommt Folgen der atomaren Katastrophe bis heute nicht unter Kontrolle

Die Greens-EFA-Fraktion hat am 3.Jahrestag der Katastrophe von Fukushima am 11. März mit einer spektakulären Aktion der Opfer gedacht. „Spektakulär“, weil wir Grünen die Weltkugel im Innenhof des Louise-Weiss-Gebäudes mit einem rotem Tuch verhüllt und daraus die japanische Flagge geschaffen haben, umrandet mit dem Spruch „Erinnerung an Fukushima“. Wir haben damit auf die weltweite Bedeutung der unbeherrschbaren Gefahr hingewiesen, die von der Atomenergie ausgeht. Die Greens-EFA-Fraktion hat am 3.Jahrestag der Katastrophe von Fukushima am 11. März mit einer spektakulären Aktion der Opfer gedacht. „Spektakulär“, weil wir Grünen die Weltkugel im Innenhof des Louise-Weiss-Gebäudes mit einem rotem Tuch verhüllt und daraus die japanische Flagge geschaffen haben, umrandet mit dem Spruch „Erinnerung an Fukushima“. Wir haben damit auf die weltweite Bedeutung der unbeherrschbaren Gefahr hingewiesen, die von der Atomenergie ausgeht.
Veröffentlicht am: 12.03.2014
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Intelligente Energiesysteme spielen Schlüsselrolle in der Energieunabhängigkeit von Regionen

Mit großer Mehrheit wurde mein Initiativbericht zu den lokalen und regionalen Chancen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannter Smart Grids, im Plenum verabschiedet. Regionen, die ihren Bürgern und Bürgerinnen einen stabilen und bezahlbaren Strompreis sichern wollen, werden in Zukunft ihre Potentiale aus erneuerbaren Energien nutzen und dazu intelligente Energiesysteme entwickeln. Sie dürfen nicht gegen, sondern mit den Bürger/innen und einem hohen Maß an Datenschutz verwirklicht werden. Mit großer Mehrheit wurde mein Initiativbericht zu den lokalen und regionalen Chancen der Entwicklung intelligenter Netze, sogenannter Smart Grids, im Plenum verabschiedet. Regionen, die ihren Bürgern und Bürgerinnen einen stabilen und bezahlbaren Strompreis sichern wollen, werden in Zukunft ihre Potentiale aus erneuerbaren Energien nutzen und dazu intelligente Energiesysteme entwickeln. Sie dürfen nicht gegen, sondern mit den Bürger/innen und einem hohen Maß an Datenschutz verwirklicht werden.
Veröffentlicht am: 04.02.2014
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Neue Programme für die EU-Strukturfonds dürfen nicht hinter verschlossenen Bürotüren gemacht werden.

Auf unserer Konferenz zur Zukunft der EU-Strukturfondsförderung stand die Beteiligung der Partner im Mittelpunkt. Die Mitsprache der Sozialpartner, der Frauenorganisationen und Umweltverbände, der Organisationen, die sich für Menschen einsetzen, die von sozialer Ausgrenzung betroffen sind, ist das demokratische Grundprinzip der EU-Förderung. Wir Grünen hatten erfolgreich durchgesetzt, dass die Partner gestärkt und auf Augenhöhe beteiligt werden. Jetzt pochen wir auf die Umsetzung Vorort. Auf unserer Konferenz zur Zukunft der EU-Strukturfondsförderung stand die Beteiligung der Partner im Mittelpunkt. Die Mitsprache der Sozialpartner, der Frauenorganisationen und Umweltverbände, der Organisationen, die sich für Menschen einsetzen, die von sozialer Ausgrenzung betroffen sind, ist das demokratische Grundprinzip der EU-Förderung. Wir Grünen hatten erfolgreich durchgesetzt, dass die Partner gestärkt und auf Augenhöhe beteiligt werden. Jetzt pochen wir auf die Umsetzung Vorort.
Veröffentlicht am: 31.01.2014
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Gasfieber nicht nur in Polen, auch in Pilgram bei Frankfurt/Oder, die Menschen sind beunruhigt

Der Film „Gasfieber“ von Lech Kowalski zeigt, was es für die Gesundheit der Menschen und für ihre Umwelt bedeutet, wenn durch die unkonventionelle Methode „Fracking“ die letzten Gasreserven aus der Erde geholt werden, so genanntes Schiefergas. Er wurde in der US-amerikanischen Region Bradford County (Pennsylvania) und in Ostpolen gedreht. Die Pilgramer im Publikum fühlten sich der Szenen des Films sehr nah. Bei ihrem Ort fanden bereits seismische Messungen statt. Der Film „Gasfieber“ von Lech Kowalski zeigt, was es für die Gesundheit der Menschen und für ihre Umwelt bedeutet, wenn durch die unkonventionelle Methode „Fracking“ die letzten Gasreserven aus der Erde geholt werden, so genanntes Schiefergas. Er wurde in der US-amerikanischen Region Bradford County (Pennsylvania) und in Ostpolen gedreht. Die Pilgramer im Publikum fühlten sich der Szenen des Films sehr nah. Bei ihrem Ort fanden bereits seismische Messungen statt.
Veröffentlicht am: 13.11.2013
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An Vorpommerns Küsten boomt der Naturtourismus, nun will man dort die letzten Ölreserven rausholen

Die deutsch-kanadische Firma CEP betört die Verantwortlichen mit der Behauptung, an den schönsten Küsten in Vorpommern würden riesigen Ölvorkommens bisher völlig vernachlässigt lagern. Sie sagen auch, dass sie dafür das umstrittene Fracking ganz bestimmt nicht anwenden wollen, obwohl ihre seismische Messungen, Horizontalbohrungen und Bohrspülungen die Bevölkerung beunruhigen. Nach dem Film „Gasfieber“ informierte Fachanwalt Thomas Rahner über die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. Die deutsch-kanadische Firma CEP betört die Verantwortlichen mit der Behauptung, an den schönsten Küsten in Vorpommern würden riesigen Ölvorkommens bisher völlig vernachlässigt lagern. Sie sagen auch, dass sie dafür das umstrittene Fracking ganz bestimmt nicht anwenden wollen, obwohl ihre seismische Messungen, Horizontalbohrungen und Bohrspülungen die Bevölkerung beunruhigen. Nach dem Film „Gasfieber“ informierte Fachanwalt Thomas Rahner über die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland.
Veröffentlicht am: 06.11.2013
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Kein Fracking in der Region Beeskow! Bürger/innen fordern Grundrechte und Umweltschutz im Berggesetz

Die so genannte „Fracking“-Methode zur Schiefergasförderung ist man hier durch die Anfrage von „Bayergas“, bekannt geworden. Vorerst treibt Bayergas sein Vorhaben nicht voran. Vielleicht liegt es an den engagierten Bürger/innen, die versuchen, ihre Region, und ihr Wasser gegen solche kurzfristigen Gewinninteressen zu verteidigen. Der Grüne Bergrecht-Experte Oliver Krischer (MdB) erläuterte die Schwächen des deutschen Bergrechtes und den Unwillen der großen Parteien, daran etwas zu ändern. Die so genannte „Fracking“-Methode zur Schiefergasförderung ist man hier durch die Anfrage von „Bayergas“, bekannt geworden. Vorerst treibt Bayergas sein Vorhaben nicht voran. Vielleicht liegt es an den engagierten Bürger/innen, die versuchen, ihre Region, und ihr Wasser gegen solche kurzfristigen Gewinninteressen zu verteidigen. Der Grüne Bergrecht-Experte Oliver Krischer (MdB) erläuterte die Schwächen des deutschen Bergrechtes und den Unwillen der großen Parteien, daran etwas zu ändern.
Veröffentlicht am: 14.10.2013
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„Gasfieber“ bekam das Publikum nicht, es war jedoch beeindruckt vom Widerstand der polnischen Bauern

Was ist Schiefergas? Welche Folgen hat die Förderung mithilfe der Fracking Technologie (Hydraulische Frakturierung für Mensch, Umwelt und Tier. Das zeigt Regisseur Lech Kowalski in dem Dokumentarfilm „Gas Fieber“ anhand von Beispielen in Pennsylvania (USA) und der Region um Zarmocs (Polen). Der Film wurde von mir in Perleberg im DDR-Geschichtsmuseum gezeigt. Unter der Prignitz liegen Schiefergasformationen. Die Mehrheit des Publikums war davon überzeugt, dass es dort auch weiter bleiben sollte Was ist Schiefergas? Welche Folgen hat die Förderung mithilfe der Fracking Technologie (Hydraulische Frakturierung für Mensch, Umwelt und Tier. Das zeigt Regisseur Lech Kowalski in dem Dokumentarfilm „Gas Fieber“ anhand von Beispielen in Pennsylvania (USA) und der Region um Zarmocs (Polen). Der Film wurde von mir in Perleberg im DDR-Geschichtsmuseum gezeigt. Unter der Prignitz liegen Schiefergasformationen. Die Mehrheit des Publikums war davon überzeugt, dass es dort auch weiter bleiben sollte
Veröffentlicht am: 10.10.2013
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Warum gibt es nicht überall glückliche Kühe wie in der GÄA-Agrargenossenschaft Oberes Voigtland?

Die Frage stelle ich mir oft. Der übermäßige Fleischverbrauch in Europa zu hat zu einer für den Tierschutz, die Natur und die gute fachliche Praxis ruinöse Landwirtschaft geführt. Der in Ostdeutschland gegründete Gäa-Bioanbauverband geht einen anderen Weg. Dort stehen die Bewahrung der natürlichen Ressourcen der Erde und der Tierschutz im Zentrum der Fleischproduktion. Das hat seinen Preis. Ich konnte ich mich in Adorf selbst davo überzeugen, dass er mit harter Händearbeit erwirtschaftet wird. Die Frage stelle ich mir oft. Der übermäßige Fleischverbrauch in Europa zu hat zu einer für den Tierschutz, die Natur und die gute fachliche Praxis ruinöse Landwirtschaft geführt. Der in Ostdeutschland gegründete Gäa-Bioanbauverband geht einen anderen Weg. Dort stehen die Bewahrung der natürlichen Ressourcen der Erde und der Tierschutz im Zentrum der Fleischproduktion. Das hat seinen Preis. Ich konnte ich mich in Adorf selbst davo überzeugen, dass er mit harter Händearbeit erwirtschaftet wird.
Veröffentlicht am: 19.09.2013
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Fahrradfahren in Brüssel. Wäre schön, wenn das nicht nur in der Mobility-Week das Stadtbild prägt

1842 Städte aus Europa und anderen Kontinenten beteiligen sich an der Europäischen Mobilitätswoche vom 16.9. bis 22.9. unter dem Motto: „Saubere Luft – Sie können es erreichen!“, auch Brüssel, alltäglich von Abgasen geprägt. Der städtische Nachverkehrsbetrieb betreibt seit längerem Fahrradverleih an Metrostationen ein mit Reparaturpunkten auch für das private Rad. Zur Mobilitätswoche präsentieren sich Aussteller und laden zum Umsteigen ein. Deutschland hat sich ausgeklinkt. Warum nur? 1842 Städte aus Europa und anderen Kontinenten beteiligen sich an der Europäischen Mobilitätswoche vom 16.9. bis 22.9. unter dem Motto: „Saubere Luft – Sie können es erreichen!“, auch Brüssel, alltäglich von Abgasen geprägt. Der städtische Nachverkehrsbetrieb betreibt seit längerem Fahrradverleih an Metrostationen ein mit Reparaturpunkten auch für das private Rad. Zur Mobilitätswoche präsentieren sich Aussteller und laden zum Umsteigen ein. Deutschland hat sich ausgeklinkt. Warum nur?
Veröffentlicht am: 19.09.2013
Statement

Im Lassaner Winkel gibt es Arbeitsplätze, ein Beispiel erfolgreicher Wirtschafspolitik auf dem Dorf

Scheinbar liegen Pulow und weitere Ortsteile der Gemeinde Lassan im toten Winkel. Der Verkehr zur Insel Usedom rauscht entfernt vorbei. Aber die Unternehmer/innen, die in diese Gegend gezogen sind, haben mit ihren wirtschaftlichen Konzepten bereits erfolgreich Arbeitsplätze geschaffen und expandieren weiter. Ihre Produkte gehen von hier aus in die Welt. Neben dem produzierenden Gewerbe gibt es Pläne für Tagungstourismus und Ausbildungskurse. Der Zukunftspreis im letzten Jahr war wohlverdient. Scheinbar liegen Pulow und weitere Ortsteile der Gemeinde Lassan im toten Winkel. Der Verkehr zur Insel Usedom rauscht entfernt vorbei. Aber die Unternehmer/innen, die in diese Gegend gezogen sind, haben mit ihren wirtschaftlichen Konzepten bereits erfolgreich Arbeitsplätze geschaffen und expandieren weiter. Ihre Produkte gehen von hier aus in die Welt. Neben dem produzierenden Gewerbe gibt es Pläne für Tagungstourismus und Ausbildungskurse. Der Zukunftspreis im letzten Jahr war wohlverdient.
Veröffentlicht am: 10.09.2013
Statement

Aus den Fluten lernen heißt, den Flüssen ihren Raum geben, von der Quelle bis zur Mündung

Quelle: Alexandra H./pixelio.de
Wir Parlamentarier/innen haben heute eine Resolution zu den jüngsten Überschwemmungen in Europa und zum Beitrag des Europäischen Solidaritätsfonds zur Unterstützung der betroffenen Kommunen verabschiedet. Dabei sprachen wir uns für eine schnelle Mobilisierung des Fonds aus. Beim Wiederaufbau müssen umweltgerechte Präventionsmaßnahmen in den Vordergrund gestellt und vor allem Oberlauf sind nicht genügend Polder eingerichtet werden. Wir Parlamentarier/innen haben heute eine Resolution zu den jüngsten Überschwemmungen in Europa und zum Beitrag des Europäischen Solidaritätsfonds zur Unterstützung der betroffenen Kommunen verabschiedet. Dabei sprachen wir uns für eine schnelle Mobilisierung des Fonds aus. Beim Wiederaufbau müssen umweltgerechte Präventionsmaßnahmen in den Vordergrund gestellt und vor allem Oberlauf sind nicht genügend Polder eingerichtet werden.
Veröffentlicht am: 05.07.2013
Pressemitteilung

Hochwasser: EP bekundet Solidarität und beklagt falsche Investitionen

Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu den jüngsten Überschwemmungen in Europa und zum Beitrag des Europäischen Solidaritätsfonds zur Unterstützung der betroffenen Kommunen verabschiedet. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zu den jüngsten Überschwemmungen in Europa und zum Beitrag des Europäischen Solidaritätsfonds zur Unterstützung der betroffenen Kommunen verabschiedet.
Veröffentlicht am: 03.07.2013
Statement

Freiwilliges Engagement geehrt - Blaue Flagge ist Umweltlabel für sauberes Wasser und naturnahe Ufer

Die Flagge ist das erste gemeinsame internationale Umweltsymbol, das seit 1987 für jeweils ein Jahr an umweltfreundliche Sportboothäfen und Badestellen vergeben wird. Es sind solche, die ordnungsgemäß Altöle und Sonderabfälle entsorgen, Müll sammeln und Verschmutzungen ihres Strandes und Hafens vorbeugen. In diesem Jahr wurden 3 Badestellen und 5 Sportboothäfen in Brandenburg sowie je 1 Sportboothafen in Sachsen-Anhalt und Berlin ausgezeichnet. Einige sogar schon das 10. oder 15. Mal. Die Flagge ist das erste gemeinsame internationale Umweltsymbol, das seit 1987 für jeweils ein Jahr an umweltfreundliche Sportboothäfen und Badestellen vergeben wird. Es sind solche, die ordnungsgemäß Altöle und Sonderabfälle entsorgen, Müll sammeln und Verschmutzungen ihres Strandes und Hafens vorbeugen. In diesem Jahr wurden 3 Badestellen und 5 Sportboothäfen in Brandenburg sowie je 1 Sportboothafen in Sachsen-Anhalt und Berlin ausgezeichnet. Einige sogar schon das 10. oder 15. Mal.
Veröffentlicht am: 29.05.2013
Statement

Ablehnung der rückwärtsgewandten Mehrheit im EP senkt CO2-Preis um knapp die Hälfte

Die konservativ-liberale Mehrheit und die Kohlelobbyisten der Sozis im EP haben heute dem Vorschlag der Kommission abgelehnt, das Überangebot von Emissionszertifikaten im Emissionshandel kurzfristig zu verringern. Die Kommission hatte vorgeschlagen die Versteigerung von 900 Millionen Zertifikaten bis zum Ende der aktuellen Emissionshandelsperiode zu verschieben. Dieses Überangebot reduziert laut WWF den Preis um 45% auf 2,63 Euro, so dass Klimaverschmutzung jetzt billiger ist als ein Cappuccino. Die konservativ-liberale Mehrheit und die Kohlelobbyisten der Sozis im EP haben heute dem Vorschlag der Kommission abgelehnt, das Überangebot von Emissionszertifikaten im Emissionshandel kurzfristig zu verringern. Die Kommission hatte vorgeschlagen die Versteigerung von 900 Millionen Zertifikaten bis zum Ende der aktuellen Emissionshandelsperiode zu verschieben. Dieses Überangebot reduziert laut WWF den Preis um 45% auf 2,63 Euro, so dass Klimaverschmutzung jetzt billiger ist als ein Cappuccino.
Veröffentlicht am: 16.04.2013
Statement

EUGH-Urteil bestätigt Grüne Position: EU-Agrarbeihilfen für Großbetriebe müssen gedeckelt werden

Der Europäische Gerichtshof hat die Klage der Agrargenossenschaft Neuzelle eG gegen die gesetzliche Kürzung von EU-Direktbeihilfen für Landwirtschaftsbetriebe abgewiesen. Dieses Urteil stellt endlich klar, dass die Agrardirektbeihilfen Stützungen in erster Linie für kleine Landwirtschaftsbetriebe sind, die anders keine Chance zum Überleben haben. Er unterstützt damit die Grüne Forderung für eine Obergrenze von 100.000 € pro Jahr und einer Umverteilung von 7 Milliarden für die kleinen. Der Europäische Gerichtshof hat die Klage der Agrargenossenschaft Neuzelle eG gegen die gesetzliche Kürzung von EU-Direktbeihilfen für Landwirtschaftsbetriebe abgewiesen. Dieses Urteil stellt endlich klar, dass die Agrardirektbeihilfen Stützungen in erster Linie für kleine Landwirtschaftsbetriebe sind, die anders keine Chance zum Überleben haben. Er unterstützt damit die Grüne Forderung für eine Obergrenze von 100.000 € pro Jahr und einer Umverteilung von 7 Milliarden für die kleinen.
Veröffentlicht am: 14.03.2013
Pressemitteilung

Abstimmung zur Gemeinsamen Agrarpolitik: Trotz kleiner Erfolge falsches Signal für die Zukunft der ländlichen Räume

Das Gesetzespaket zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik setzt sich aus 4 Verordnungen zusammen. Dazu gehört auch die Verordnung zum ELER. In seiner heutigen ersten Lesung zur Verordnung für den ELER bestimmte das Europäische Parlament (EP) sein Verhandlungsmandat für die Verhandlung mit dem Europäischen Rat. Seit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages ist das EP auch bei den Verordnungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik Mitgesetzgeber. Das Gesetzespaket zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik setzt sich aus 4 Verordnungen zusammen. Dazu gehört auch die Verordnung zum ELER. In seiner heutigen ersten Lesung zur Verordnung für den ELER bestimmte das Europäische Parlament (EP) sein Verhandlungsmandat für die Verhandlung mit dem Europäischen Rat. Seit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages ist das EP auch bei den Verordnungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik Mitgesetzgeber.
Veröffentlicht am: 14.03.2013
Statement

Grüne in Oder-Spree blicken mit Sorge auf die Ockerspree. Ausstieg aus dreckiger Braunkohlenenergie!

Die Grünen im Landkreis Oder-Spree widmen ihren diesjährigen Neujahrsempfang dem Auftakt einer langen Wahlkampfzeit und zeigen zugleich, wie man das Angenehme mit dem Notwendigen verbinden kann. Bei jazziger Livemusik werden Themen besprochen, die die Region beschäftigen und große Sorgen bereiten. Dazu gehört die Spreeverockerung. Fürstenwalde gewinnt sein Trinkwasser aus der Spree. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verbietet eine Verschlechterung der Qualität von Oberflächengewässern. Die Grünen im Landkreis Oder-Spree widmen ihren diesjährigen Neujahrsempfang dem Auftakt einer langen Wahlkampfzeit und zeigen zugleich, wie man das Angenehme mit dem Notwendigen verbinden kann. Bei jazziger Livemusik werden Themen besprochen, die die Region beschäftigen und große Sorgen bereiten. Dazu gehört die Spreeverockerung. Fürstenwalde gewinnt sein Trinkwasser aus der Spree. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verbietet eine Verschlechterung der Qualität von Oberflächengewässern.
Veröffentlicht am: 16.02.2013
Statement

Wir Grüne kritisieren EP-Beschluss: Lärmschutz muss Vorrang vor Marktinteressen von Flughäfen haben

Die Mehrheit des Parlaments knickte vor der Luftfahrtsbranche ein und ließ ein Schlupfloch für die Kommission. Die Kommission könnte noch immer die Verordnung nutzen, um Lärmschutzvereinbarungen zum Schutz der Anwohner/innen von Flughäfen mit Verweis auf die Kapazitätsansprüche und Wettbewerbsnachteile in Frage zu stellen. Wir Grünen haben diese Verordnung abgelehnt, weil es uns nicht gelungen ist, dem Gesundheitsschutz dem absoluten Vorrang vor einzelnen Wettbewerbsinteressen einzuräumen. Die Mehrheit des Parlaments knickte vor der Luftfahrtsbranche ein und ließ ein Schlupfloch für die Kommission. Die Kommission könnte noch immer die Verordnung nutzen, um Lärmschutzvereinbarungen zum Schutz der Anwohner/innen von Flughäfen mit Verweis auf die Kapazitätsansprüche und Wettbewerbsnachteile in Frage zu stellen. Wir Grünen haben diese Verordnung abgelehnt, weil es uns nicht gelungen ist, dem Gesundheitsschutz dem absoluten Vorrang vor einzelnen Wettbewerbsinteressen einzuräumen.
Veröffentlicht am: 12.12.2012
Statement

Industriekommissar Tajani lässt sich in seiner Rede für ökologischen Umbau der Wirtschaft hinreißen

In der Fragestunde im Plenum auf meine Frage zu den Aktionen der Kommission, um Anreize zu setzen für den ökologischen Umbau der europäischen Industrie, antwortete der Industriekommissar Tajani mit einem Plädoyer für den ökologischen Wandel der europäischen Wirtschaftszweige. Diesen Worten müssen Taten folgen. Die zukünftigen Vorschläge der Kommission dürfen nicht mehr hinter den Möglichkeiten des ökologischen Fortschrittes zurück bleiben. Im Video ist das unerwartete Statement festgehalten. In der Fragestunde im Plenum auf meine Frage zu den Aktionen der Kommission, um Anreize zu setzen für den ökologischen Umbau der europäischen Industrie, antwortete der Industriekommissar Tajani mit einem Plädoyer für den ökologischen Wandel der europäischen Wirtschaftszweige. Diesen Worten müssen Taten folgen. Die zukünftigen Vorschläge der Kommission dürfen nicht mehr hinter den Möglichkeiten des ökologischen Fortschrittes zurück bleiben. Im Video ist das unerwartete Statement festgehalten.
Veröffentlicht am: 20.11.2012
Statement

Bürgerinnen und Bürger in Potsdam fragen zur Euro-Krise und sehen die EU-Flughafenpolitik kritisch

Im Potsdamer Bürgerforum des Europäischen Parlaments stellten sich die Brandenburger Europaabgeordneten den Fragen der Bürger und Bürger/innen. Den Potsdamer/innen liegt viel daran, dass die Euro-Krise nicht zur Spaltung der EU führt, aber sie wollen stärker in die Entscheidungen einbezogen werden. Das gilt umso mehr für das Flughafenpaket der EU und den Versuch darin, kostengünstiges Fliegen vor den Lärmschutz und damit vor den Gesundheitsschutz zu rangieren. Im Potsdamer Bürgerforum des Europäischen Parlaments stellten sich die Brandenburger Europaabgeordneten den Fragen der Bürger und Bürger/innen. Den Potsdamer/innen liegt viel daran, dass die Euro-Krise nicht zur Spaltung der EU führt, aber sie wollen stärker in die Entscheidungen einbezogen werden. Das gilt umso mehr für das Flughafenpaket der EU und den Versuch darin, kostengünstiges Fliegen vor den Lärmschutz und damit vor den Gesundheitsschutz zu rangieren.
Veröffentlicht am: 18.10.2012
Statement

Die Brandenburger Energiestrategie setzt keine Anreize für Investoren, um Grüne Jobs zu schaffen

Dass in Brandenburg ein enormes Beschäftigungspotenzial in den Erneuerbaren Energien herrscht, war auf dem Fachforum der Landesagentur für Struktur und Arbeit unter uns Podiumsteilnehmern (mir, Prof. Dr. Stock und Prof. Dr. Schulze) unstrittig. Nur, wie wir es nutzen und gute Arbeitsplätze in Brandenburg schaffen, darin gingen wir in den Meinungen auseinander. Die Ziele der Energiestrategie für Erneuerbare Energien liegen unter den Möglichkeiten. Das haben die Zahlen der letzten Jahre gezeigt. Dass in Brandenburg ein enormes Beschäftigungspotenzial in den Erneuerbaren Energien herrscht, war auf dem Fachforum der Landesagentur für Struktur und Arbeit unter uns Podiumsteilnehmern (mir, Prof. Dr. Stock und Prof. Dr. Schulze) unstrittig. Nur, wie wir es nutzen und gute Arbeitsplätze in Brandenburg schaffen, darin gingen wir in den Meinungen auseinander. Die Ziele der Energiestrategie für Erneuerbare Energien liegen unter den Möglichkeiten. Das haben die Zahlen der letzten Jahre gezeigt.
Veröffentlicht am: 29.08.2012
Statement

eUnior Team: Der europäische Atomausstieg darf kein Traum bleiben und muss realisiert werden!

Atomausstieg, europäische Bildung und Kampagnen gegen Rassismus sind Empfehlungen des „eUnior-Teams“ aus dem Projekt der Politikwerkstatt e.V. Berlin an die deutschen Entscheidungsträger/innen der Europäischen Union. Das eUnior-Team setze sich aus Schüler/innen Berliner Schulen zusammen. Sie haben sich mit den Problemen in der Europäischen Union auseinandergesetzt und ihre Schlussfolgerungen in eine politische Agenda zusammengefasst. Die Agenda wurde uns Europaabgeordneten heute vorgestellt. Atomausstieg, europäische Bildung und Kampagnen gegen Rassismus sind Empfehlungen des „eUnior-Teams“ aus dem Projekt der Politikwerkstatt e.V. Berlin an die deutschen Entscheidungsträger/innen der Europäischen Union. Das eUnior-Team setze sich aus Schüler/innen Berliner Schulen zusammen. Sie haben sich mit den Problemen in der Europäischen Union auseinandergesetzt und ihre Schlussfolgerungen in eine politische Agenda zusammengefasst. Die Agenda wurde uns Europaabgeordneten heute vorgestellt.
Veröffentlicht am: 15.06.2012
Statement

Gefordert: EU-Garantien nur für nachhaltige Projekte

Für die Strukturfonds wird ein neues "risk-sharing-Finanzinstrument" eingeführt. Dieses soll die von den Banken getragene Ko-finanzierung für Projekte in Griechenland abfedern. Allerdings ist jetzt schon klar, dass es dabei hauptsächlich um den weiteren Ausbau von Autobahnen gehen wird, ohne Blick für die Nachhaltigkeit der Projekte. Um ein Zeichen zu setzen, habe ich mich in der Abstimmung enthalten. Denn nicht jede Investition in Griechenland hilft dem Land wirklich nachhaltig aus der Krise Für die Strukturfonds wird ein neues "risk-sharing-Finanzinstrument" eingeführt. Dieses soll die von den Banken getragene Ko-finanzierung für Projekte in Griechenland abfedern. Allerdings ist jetzt schon klar, dass es dabei hauptsächlich um den weiteren Ausbau von Autobahnen gehen wird, ohne Blick für die Nachhaltigkeit der Projekte. Um ein Zeichen zu setzen, habe ich mich in der Abstimmung enthalten. Denn nicht jede Investition in Griechenland hilft dem Land wirklich nachhaltig aus der Krise
Veröffentlicht am: 19.04.2012
Statement

Wir Grünen wollen in Brandenburg Gewerkschaften und Umweltverbände zu einer Allianz zusammenbringen

Für den ökologischen Umbau brauchen wir in Brandenburg ein Bündnis zwischen Gewerkschaften und Umweltverbänden. Wir sollten uns dabei ein Beispiel an der Blue Green Alliance in den USA nehmen. Dort wurde durch diese Allianz ein Kohlekraftwerk geschlossen, natürlich mit neuen Perspektiven für die Arbeitnehmer/innen dort. Das zeigt, dass nachhaltiges Wirtschaften nicht zum Arbeitplatzabbau führen muss, im Gegenteil: Ökologisches Wirtschaften schafft neue und verändert Arbeitsplätze. Für den ökologischen Umbau brauchen wir in Brandenburg ein Bündnis zwischen Gewerkschaften und Umweltverbänden. Wir sollten uns dabei ein Beispiel an der Blue Green Alliance in den USA nehmen. Dort wurde durch diese Allianz ein Kohlekraftwerk geschlossen, natürlich mit neuen Perspektiven für die Arbeitnehmer/innen dort. Das zeigt, dass nachhaltiges Wirtschaften nicht zum Arbeitplatzabbau führen muss, im Gegenteil: Ökologisches Wirtschaften schafft neue und verändert Arbeitsplätze.
Veröffentlicht am: 02.12.2011
Statement

Nach den Kommissionsvorschlägen müssen die Strukturfonds zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz beitragen

Euractiv und WWF haben zu einem Gespräch zur Frage der Nachhaltigkeit der neuen Vorschläge der Kommission zu den Strukturfonds nach 2013 eingeladen. Mit Günther Raad von der GD Umwelt, Dr. Ortmeyer von der DIHK, Peter Torkler von WWF und mir war die Spannung vorprogrammiert. Die Kernfrage wurde von Dr. Ortmeyer aufgeworfen: Brauchen wir erst Wirtschaftwachstum, um uns eine sauber Umwelt leisten zu können? Ich sage „Nein“: Wirtschaftsentwicklung und Nachhaltigkeit müssen Hand in Hand gehen. Euractiv und WWF haben zu einem Gespräch zur Frage der Nachhaltigkeit der neuen Vorschläge der Kommission zu den Strukturfonds nach 2013 eingeladen. Mit Günther Raad von der GD Umwelt, Dr. Ortmeyer von der DIHK, Peter Torkler von WWF und mir war die Spannung vorprogrammiert. Die Kernfrage wurde von Dr. Ortmeyer aufgeworfen: Brauchen wir erst Wirtschaftwachstum, um uns eine sauber Umwelt leisten zu können? Ich sage „Nein“: Wirtschaftsentwicklung und Nachhaltigkeit müssen Hand in Hand gehen.
Veröffentlicht am: 18.11.2011
Statement

Kommissar Hahn verteidigte Priorität für CO2-arme Wirtschaft in den Strukturfonds ab 2014

In einer ersten Plenumsdiskussion zu den Kommissionsvorschlägen für die Strukturfonds für 2014-2020 verteidigte Kommissar Hahn gegenüber der Kritik der sozialdemokratischen und christdemokratischen Abgeordneten die Priorität für eine CO2arme Wirtschaft. Auch Sozialkommissar Andor musste die prozentuale Festlegung für den ESF-Anteil und den Anteil für die Armutsbekämpfung selbst gegenüber den Sozialdemokraten verteidigen. Wir Grüne unterstützen diese neue Ausrichtung der Strukturfonds. In einer ersten Plenumsdiskussion zu den Kommissionsvorschlägen für die Strukturfonds für 2014-2020 verteidigte Kommissar Hahn gegenüber der Kritik der sozialdemokratischen und christdemokratischen Abgeordneten die Priorität für eine CO2arme Wirtschaft. Auch Sozialkommissar Andor musste die prozentuale Festlegung für den ESF-Anteil und den Anteil für die Armutsbekämpfung selbst gegenüber den Sozialdemokraten verteidigen. Wir Grüne unterstützen diese neue Ausrichtung der Strukturfonds.
Veröffentlicht am: 17.11.2011
Statement

Warum findet die Europäische Woche 'Mobil ohne Auto' in Städten Brandenburgs wenig Interesse?

Auf dem Bild sind viele Rad fahrende Menschen auf der Straße zu sein. Es ist sonniges Wetter. Am Straßenrand stehen Bäume.
Quelle: Georges / pixelio.de
Am 16.September beginnt die Europäische Mobilitätswoche. Sie findet dieses Jahr zum zehnten Mal statt. Die Europäische Kommission ruft alle Städte und Kommunen Europas auf, eine Woche lang für alternative Mobilitätsformen zu werben. Europaweit beteiligen sich an der Aktionswoche bis zum 22. September über 1.900 Kommunen. In Brandenburg finden Verkehrskonzepte mit Zukunft scheinbar wenig Interesse. Nur die Stadt Frankfurt (Oder) teil. Am 17.9.sind dort Bus und Tram kostenfrei. Am 16.September beginnt die Europäische Mobilitätswoche. Sie findet dieses Jahr zum zehnten Mal statt. Die Europäische Kommission ruft alle Städte und Kommunen Europas auf, eine Woche lang für alternative Mobilitätsformen zu werben. Europaweit beteiligen sich an der Aktionswoche bis zum 22. September über 1.900 Kommunen. In Brandenburg finden Verkehrskonzepte mit Zukunft scheinbar wenig Interesse. Nur die Stadt Frankfurt (Oder) teil. Am 17.9.sind dort Bus und Tram kostenfrei.
Veröffentlicht am: 15.09.2011
Statement

Die 2.Sommeruniversität brachte internationales Flair und Grüne Ideen nach Frankfurt/O. und Slubice

Das war sie, die 2.Grüne Europäische Sommeruniversität. Vier Tage belebten fast 800 Grüne Ideengeber aus fast allenLändern Europa und anderen Kontinenten die kleine Grenz-Doppelstadt an der Oder. Noch nicht die Tram, aber Fahrräder und Shuttelbusse brachten die Teilnehmer/innen umweltschonend mehrmals am Tag über die Brücke, wenn sie die Workshops zwischen der Viadrina und dem Collegium Polonicum wechselten. Das war sie, die 2.Grüne Europäische Sommeruniversität. Vier Tage belebten fast 800 Grüne Ideengeber aus fast allenLändern Europa und anderen Kontinenten die kleine Grenz-Doppelstadt an der Oder. Noch nicht die Tram, aber Fahrräder und Shuttelbusse brachten die Teilnehmer/innen umweltschonend mehrmals am Tag über die Brücke, wenn sie die Workshops zwischen der Viadrina und dem Collegium Polonicum wechselten.
Veröffentlicht am: 12.09.2011
Statement

Der Erfolg des Solarclusters Frankfurt/O. hängt von günstigen politischen Rahmenbedingungen ab.

Wir besichtigten heute mit Teilnehmenden der Sommeruni First Solar. Uns wurde berichtet, dass entscheidend für die Ansiedlung des internationalen Unternehmens in Frankfurt/O. qualifizierte Facharbeiter, politische wie finanzielle Unterstützung und ein großer Markt für Photovoltaik waren. Letzterer wurde durch günstige Bedingungen im EEG geschaffen. Die Teilnehmer fragten auch nach den Arbeitsbedingungen bei FirstSolar. Darüber diskutieren wir morgen bei meinem Workshop auf der Sommeruni weiter. Wir besichtigten heute mit Teilnehmenden der Sommeruni First Solar. Uns wurde berichtet, dass entscheidend für die Ansiedlung des internationalen Unternehmens in Frankfurt/O. qualifizierte Facharbeiter, politische wie finanzielle Unterstützung und ein großer Markt für Photovoltaik waren. Letzterer wurde durch günstige Bedingungen im EEG geschaffen. Die Teilnehmer fragten auch nach den Arbeitsbedingungen bei FirstSolar. Darüber diskutieren wir morgen bei meinem Workshop auf der Sommeruni weiter.
Veröffentlicht am: 09.09.2011
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